FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 13.09.2011:

Stief-Kreihe: Verlierer ist auch die CDU Grüne „haben den Nerv der Bürger getroffen“ – Ernüchterndes FDP-Ergebnis

Lingener Tagespost - Kreis Emsland
mir Lingen. Die gute Politik der CDU im Landkreis sieht Bernd-Carsten Hiebing, Kreisvorsitzender der Christdemokraten, durch das Ergebnis der Kreistagswahl bestätigt. „Wir sind stark geblieben, auch trotz der leichten Verluste“, sagte Hiebing. Die CDU wird im nächsten Kreistag mit 41 Sitzen vertreten sein, drei weniger als nach der Kommunalwahl 2006.
Die Verluste von rund vier Prozentpunkten sieht Hiebing in einem „leichten Bundestrend, der nicht zu leugnen ist“, sowie in einzelnen Kommunen begründet. „In Papenburg sind die Verluste sichtbar“, so Hiebing. „Das Ergebnis muss in Papenburg sorgfältig analysiert und aufgearbeitet werden, damit eine Politik betrieben werden kann, die mehr Zustimmung findet.“ Als positiv empfand er, dass bei den Bürgermeister-Wahlen die CDU-Kandidaten „mit guten Ergebnissen“ bestätigt worden seien.
Anders interpretiert Karin Stief-Kreihe, SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, das Ergebnis von 63,05 Prozent für die CDU. „Generell gilt die FDP ja als großer Verlierer, aber das ist auch die CDU mit vier Prozentpunkten weniger. Das scheint auch ein Trend in Niedersachsen zu sein“, sagte Stief-Kreihe. Allerdings könnten Verluste anderer Parteien die Sozialdemokraten „nicht trösten“. „Ich mache keinen Hehl daraus, dass wir uns 14 Sitze ausgerechnet haben“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende. Mit 13 Plätzen und 19,2 Prozent (bislang 12 und 18,64) sei man „jedoch im Großen und Ganzen zufrieden“.
Mehrmals seine Augen reiben müssen habe er schon am Sonntagabend im Kreishaus, meinte Nikolaus Schütte zur Wick von den Grünen. Da sei es noch um seine Kandidatur als Landrat gegangen, bei der er 11,8 Prozent erhielt. Die fünf Sitze nach bisherigem Stand für den Kreistag sowie 7,17 Prozent der Stimmen versetzten ihn endgültig in ein Hochgefühl: „Das ist der Wahnsinn.“ Allein dem Bundestrend zu verdanken sei dieser Erfolg, die Grünen wurden zur drittstärksten Fraktion, jedoch nicht: „Ich glaube, wir haben den Nerv der Bürger getroffen. Die verstärkte Bürgerbeteiligung, das Ablehnen von industriellen Mastställen, die Unterstützung der Bürger initiativen: Das hat uns viel Zustimmung gebracht.“ Die Fleißarbeit im Kreistag von ihm und Holger Rehnen, der nicht wiedergewählt wurde („ein schmerzlicher Verlust“), habe sich ausgezahlt. Auch seine Kandidatur als Landrat habe einen zusätzlichen Schub gegeben, glaubt Schütte zur Wick.
Ebenfalls nicht nur dem Bundestrend zuschreiben wollte Hans-Michael Goldmann das „sehr ernüchternde Ergebnis“ seiner FDP, die einen Sitz verlor (zwei statt drei) und von 5,41 auf 2,91 Prozent fiel. „Das ist auch das Resultat von Entwicklungen vor Ort“, sagte Goldmann. „Es gab eine Menge interner Probleme.“ So sei das Ergebnis für ihn keine Überraschung gewesen, andere Parteien seien „in ihren Strukturen leistungsfähiger als wir“. So hätten sich die Grünen beispielsweise ihren Erfolg hart vor Ort erarbeitet. Dass Wahlen ungerecht sein könnten, machte Goldmann am bisherigen FDP-Fraktionsvorsitzenden Jens Beeck, der den erneuten Sprung in den Kreistag verpasste, fest: „Er war es, der den Laden zusammengehalten hat.“ Wie die Zusammenarbeit zwischen ihm und dem zweiten künf tigen FDP-Kreistagsmitglied Tobias Kemper aussehen werde, vermochte Goldmann, der sich als Bundestagsmitglied vor schwierigen Wochen sieht, noch nicht zu sagen: „Im Kreistag sitzen und dort etwas tun, das ist ein Unterschied.“
Eine der großen Überraschungen des Wahlabends war das Unabhängige Bürgerforum (UBF) aus Papenburg, das einen Sitz im Kreistag erhielt, obwohl das UBF nur in Papenburg kandidierte. „Ein Platz im Kreistag war außerhalb meiner Vorstellungskraft“, sagte Volker Eissing, der 1869 Stimmen auf sich vereinte. „Ich habe mich riesig gefreut, auch wenn klar ist, dass ein einzelner Sitz nicht viel bringt – außer, dass man besser an Informationen kommt.“ Ob er selbst das Mandat antreten werde, sei noch unklar. „Ich habe eine Prämisse: Meine Patienten gehen vor“, sagt der Allgemeinmediziner, der in Papenburg eine Praxis hat.
Die UWG war zu einer Stellungnahme nicht bereit.
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