FDP Emsland-Süd

Keine Verbreiterung des Radweges an der Langen Straße - CDU lehnt FDP-Antrag ab

Akute Gefahrenstelle in Lingen-Biene
Akute Gefahrenstelle in Lingen-Biene
Unsere Anträge zur Haushaltsberatung 2019 fanden vorgestern im Finanzausschuss der Stadt Lingen (Ems) keine Mehrheit. Die CDU-Mehrheitsfraktion hat sie leider abgelehnt. So u.a. auch der Antrag zur Verbreiterung des Radweges an der Langen Straße.

Für die Verbreiterung des Radweges an der Langen Straße im Bereich der Unterführung B70 fordert die FDP Emsland-Süd die Bereitstellung von 12.000 EUR, um die notwendigen Tiefbaumaßnahmen durchführen zu können. Der Radweg ist als Schulweg an dieser Stelle eng und unübersichtlich. Er stellt eine Gefahrenstelle des Schulweges der Kinder aus dem Vorderfeld und Bienerfeld dar.

Wir fragen uns deshalb: Muss hier an dieser Stelle erst etwas passieren, damit die CDU dieser notwendigen Investition zustimmt?

Anträge für Haushalt 2019 - FDP Lingen fordert Maßnahmen zur Entschuldung

Lingener Tagespost - Lokales vom 12.11.2018

Lingen. Die FDP-Fraktion im Lingener Stadtrat hat für die nächste Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, 13. November, Änderungsanträge gestellt. Sie beziehen sich auf Entschuldung, Kunst und Kultur, das Thema Gleichstellung, das Projekt "Pfad der Tugenden" von Kirche und Kunsthalle und das Thema Radwege.

So spricht sich die FDP einer Mitteilung zufolge für die Einstellung eines Entschuldungsbudgets von drei Millionen Euro für die vorzeitige Tilgung von Verbindlichkeiten der Stadt Lingen unter Einbeziehung der Eigenbetriebe aus. Die Verwaltung solle beauftragt werden, die vorzeitige Ablösung von Verbindlichkeiten zu prüfen und dieses unter Vorlage einer Wirtschaftlichkeitsberechnung unter Einbeziehung von Vorfälligkeitsentschädigungen dem Finanzausschuss vorzulegen.

FDP-Ratsherr Dirk Meyer verwies außerdem auf die Forderung der Liberalen, die Mittel für den Erwerb eines Kunstwerkes des Kunstpreisträger der Stadt Lingen zu erhöhen. Dafür stehen derzeit 5000 Euro im Haushaltsjahr zur Verfügung. "Wir wollen zusammen mit den anderen Fraktionen erörtern, wie eine angemessene Erhöhung aussehen kann", so Meyer. Während der Beratungen des vergangenen Jahres habe Karl-Heinz Schwarz (CDU) erklärt, dass es eine moderate Anpassung in der Zukunft geben solle.

Mehr Geld für Gleichstellung

Die FDP-Fraktion fordert außerdem eine Erhöhung des Ansatzes für Sach- und Dienstleistungen im Teilhaushalt der Gleichstellungsbeauftragten um 4.000 Euro. Der Vortrag der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Roelofs im Rat der Stadt Lingen im Oktober habe gezeigt, dass die Gleichstellung in Teilbereichen der Verwaltung verbesserungswürdig sei. "Die von der Verwaltung angedachte Verbesserung ist erfreulich, aber aus unserer Sicht nicht ausreichend", so Meyer.

Die Liberalen sprechen sich für die Einstellung eines Ansatzes von 125.000 Euro als Anteil der Stadt Lingen an den geschätzten Gesamtkosten von ca. 300.000 Euro für die Umsetzung des geplanten "Pfades der Tugenden", aufgeteilt auf die Jahre 2019/2020, aus. Das von der Kunsthalle und der Kirche vorgestellte Projekt lasse sich hervorragend in den von der CDU geforderten „Masterplan Innenstadt“ integrieren, teilte Meyer mit.

Für die Verbreiterung des Radweges an der Langen Straße im Bereich der Unterführung B 70 fordert die FDP die Bereitstellung von 12.000 Euro, um die notwendigen Tiefbaumaßnahmen durchführen zu können. Der Radweg sei als Schulweg an dieser Stelle eng und unübersichtlich, heißt es in der Mitteilung. Er stelle eine Gefahrenstelle des Schulweges der Kinder aus dem Vorderfeld und Bienerfeld dar. Für die Verbesserung der Situation sei die Stadt Lingen direkt zuständig. Ortsratsmittel würden ausscheiden.

Stadt Lingen gewährt Zuschüsse an verschiedene Sportvereine

Lingener Tagespost - Lokales vom 8.11.2018
Von Wilfried Roggendorf

Lingen. Die Stadt Lingen gewährt Zuschüsse an verschiedene Sportvereine. Dies hat die Verwaltung in der jüngsten Sitzung des Sportausschusses mitgeteilt.

Wie Sportdezernentin Monika Schwegmann mitteilte, habe die Stadt der Tauchsportgemeinschaft Lingen einen Zuschuss von 298,50 Euro für den Kauf von Standup-Paddleboards gewährt. Der Bogensportclub erhalte 353,50 Euro für die Anschaffung von Zielscheiben. Bereits gezahlt seien die jährlichen Zuschüsse für die Jugendarbeit und für die Inhaber von Übungsleiterlizenzen.

Für die Jugendarbeit hätten im Haushalt 22.000 Euro zur Verfügung gestanden. Entsprechend der von den Vereinen gemeldeten Zahlen gebe es einen Zuschuss von 7,41 Euro je jugendlichem Mitglied. Dies betreffe die Stadtteilvereine. In den Ortsteilen gewährten diese Zuschüsse die Ortsräte. 27.200 Euro seien für Inhaber von Übungsleiterlizenzen eingeplant gewesen. Dies ergebe einen Zuschuss an die Vereine von 139,49 Euro pro gemeldetem Lizenzinhaber.

1880 Euro für Islandpferdereiterverein

Kurz diskutiert wurde ein Zuschussantrag des Islandpferdereitervereins (IPRV). Dieser benötigt für die Sanierung seines Dressurvierecks maximal 1880 Euro. Dirk Meyer (FDP) forderte CDU-Ratsherr Manfred Schonhoff auf, gegen diesen Antrag zu stimmen. Die Begründung des Liberalen: "Du hast es als Kreistagsmitglied letztes Jahr abgelehnt, den Reitsport in die Förderrichtlinien des Landkreises mit aufzunehmen." Schonhoff gab dies zu: "Bei der Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion gab es leider eine andere Mehrheit. Aber wir sind dabei, dies zu ändern." Der Sportausschuss genehmigte den Zuschuss an den IPRV schließlich einstimmig.

FDP Emsland unterstützt Marc-André Burgdorf

Von links nach rechts: Rainer Levelink (Kreisvorsitzender FDP Emsland), Marc-André Burgdorf und Tobias Kemper (Kreistagsmitglied und Stv. Bürgermeister Meppen)
Von links nach rechts: Rainer Levelink (Kreisvorsitzender FDP Emsland), Marc-André Burgdorf und Tobias Kemper (Kreistagsmitglied und Stv. Bürgermeister Meppen)
Im Mai 2019 wird der nächste emsländische Landrat gewählt. Im Kreisvorstand der FDP haben wir uns intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, wie wir dabei das Maximum für unsere freiheitlichen Werte herausholen.

Unsere Diskussionen waren spannend und fruchtbar: letztlich sind wir zum Ergebnis gekommen, dass nicht ein eigener Kandidat der Schlüssel zu mehr liberaler Politik im Emsland ist, sondern die Unterstützung des Kandidaten Marc-André Burgdorf.

Er erfüllt zweifelsohne die fachlichen Anforderungen an die Position des Landrates. Darüber hinaus hat uns der menschliche Umgang und die solide Zusammenarbeit mit unserer Kreistagsfraktion in den letzten Jahren beeindruckt. Nicht zuletzt sehen wir inhaltliche Schnittmengen zu unserer Politik, so dass wir überzeugt sind, mit einem Landrat Burgdorf das Emsland liberaler gestalten zu können.

Dabei ist mit uns als verlässlichem Partner zu rechnen, wenn es darum geht, die Selbstbestimmtheit der Emsländer in den Mittelpunkt politischen Handelns zu stellen.

„Öffentliche Ausschreibungen zu kompliziert“

Bernhard Overberg (Bürgermeister Emsbüren) und Jens Beeck vor dem Rathaus Emsbüren (Foto: Ingo Lüttecke)
Bernhard Overberg (Bürgermeister Emsbüren) und Jens Beeck vor dem Rathaus Emsbüren (Foto: Ingo Lüttecke)
Bundestagsabgeordneter Jens Beeck (FDP) in Emsbüren

Emsbüren. Ein reger Austausch zum Thema „Öffentliche Ausschreibungen“ fand kürzlich zwischen dem FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Beeck aus Lingen und dem Emsbürener Bürgermeister Bernhard Overberg statt.

Bernhard Overberg begrüßte Beeck im Emsbürener Rathaus und stellte ihm die Gemeinde, sowie aktuelle Projekte vor. Diskutiert wurde auch das komplizierte Ausschreibungs- und Vergaberecht, welches laut Beeck und Overberg eine erste Gefahr für die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung darstellt. „Ausschreibungen sind extrem zeitaufwändig und teuer; sowohl für die Kommune als auch die Auftragnehmer. Daher ist es nicht verwunderlich, dass bei öffentlichen Ausschreibungen immer mehr kleine und mittelständische Unternehmen von einer Abgabe eines Angebotes Abstand nehmen“, so Overberg.

Beeck ergänzte: „Gerade kleine und mittlere Unternehmen kämpfen mit unnötiger Bürokratie und gehen an der Fülle von Nachweispflichten unter“. Er fordere deshalb eine Vereinfachung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Die europäischen Richtlinien sind seiner Ansicht ausreichend. Leider stellen der Bund und auch die Bundesländer jeweils unterschiedliche zusätzliche Anforderungen bei Ausschreibungen. „Hier muss der Staat wieder einfacher und unkomplizierter werden, um die Handlungsfähigkeit gerade der Kommunen zu erhalten“, so Beeck abschließend.

Aktuelle Energiepolitik schafft Verunsicherung

Beeindruckt zeigte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (fünfter von links) vom Energietechnik-Unternehmen Koldehoff in Langen. Rechts neben ihm Inhaber Paul Koldehoff. Foto: Holl
Beeindruckt zeigte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (fünfter von links) vom Energietechnik-Unternehmen Koldehoff in Langen. Rechts neben ihm Inhaber Paul Koldehoff. Foto: Holl
Bundestagsabgeordneter Jens Beeck zu Gast bei Koldehoff in Langen

Langen. Dass die Energiewende nicht ohne den konsequenten Einsatz innovativer Technologien geht, davon zeigten sich alle am Tisch überzeugt: der Lingener Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (FDP), Ratsherr Ingo Lüttecke aus Langen (FDP) und Gastgeber Paul Koldehoff, Inhaber des gleichnamigen Unternehmens für effiziente Energietechnik. Mehr noch: In einem lebhaften Gespräch zwischen Politikern und Unternehmer nach einem Betriebsrundgang im Hause Koldehoff bekannten sich die Emsländer unisono zu Innovation und Wettbewerb – und gegen Bürokratie und Subventionen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).

„KWK-Bonus, EEG-Umlage, in Sachen staatlicher Förderung ist seit Monaten alles offen“ kritisiert Koldehoff die aktuelle Energiepolitik. „Dies schafft eine Verunsicherung, die jede Investition in die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung bremst.“ Dabei würde er die Kraft-Wärme-Kopplung als Schlüsseltechnologie für eine dezentrale, umweltfreundliche Energieversorgung am liebsten ohne jegliche staatliche Förderung ausbauen. Jens Beeck pflichtet ihm bei: „Wir müssen den Mut finden, auch zu radikalen Lösungen zu kommen. Das wird sich ökologisch und ökonomisch lohnen.“ So wäre es nach Ansicht des FDP-Politikers ein effektiver Weg, den EU-Emissionshandel als marktwirtschaftliches Steuerungsinstrument zur Vermeidung von Emissionen zu stärken und z. B. auf weitere Sektoren wir Wohnen und Verkehr auszudehnen.

Nicht ohne Stolz zeigt Koldehoff anhand seiner eigenen Entwicklung auf, dass Klimaschutz durchaus wirtschaftlich interessant ist. Schon vor zwanzig Jahren hatte er das erste Blockheizkraftwerk (BHKW) in seinem Firmengebäude installiert, das schon damals rund die Hälfte des in seiner Firma benötigten Stroms sowie Wärme zum Heizen bereitstellte. In den letzten sechs Jahren investierte Koldehoff in eine Solarstromanlage, einen Batteriespeicher und jüngst in eine Brennstoffzelle. Damit deckt er heute nicht nur zu 98 Prozent den Strombedarf seines Betriebes und seines angrenzenden Wohngebäudes, sondern hat darüber hinaus auch begonnen, seinen Fuhrpark von Diesel auf E-Mobilität umzustellen. „Der Posten Energie steht in unserem Betrieb jetzt auf der Haben-Seite“, fasst Koldehoff zusammen. „Und: Wir sind CO2-neutral.“

FDP-Initiative stärkt Fanprojekt in Meppen

Mehr Geld für Fanprojekte
Mehr Geld für Fanprojekte
Der Niedersächsische Landtag hat auf Antrag der FDP beschlossen, die Fanprojekte in Niedersachsen stärker zu fördern. Davon profitiert auch das Fanprojekt Meppen.

Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Rainer Levelink: „Die Erhöhung der Mittel für das Fanprojekt Meppen leistet einen wichtigen Beitrag zur sozialpädagogischen Fanarbeit. Es ist der richtige Weg, Fanprojekte besser auszustatten und damit auch einen stärkeren Beitrag zur Konfliktprävention zu leisten als immer mehr Geld für Sicherheit an den Spieltagen auszugeben und mit Restriktionen zu reagieren.“

Die FDP hatte sich sogar für die Erhöhung des Landesanteils auf 75.000 Euro pro Fanprojekt eingesetzt. Ingo Lüttecke von der FDP Emsland hat im FDPLandesfachausschuss Sport am Antrag mitgearbeitet: „Nachdem in den parlamentarischen Verhandlungen zwischenzeitlich eine viel geringe Förderung im Raum war, stellen die 50.000 für das Fanprojekt Meppen nunmehr eine erhebliche Verbesserung gegenüber dem Status Quo dar“.

Die Landtagsfraktion der FDP hatte bereits 2015 und 2017 Anträge in den Landtag eingebracht, um die Fanprojekte in Niedersachsen besser auszustatten. Der Antrag vom Jahresbeginn wurde nun im Landtag geändert beschlossen.

Das Fanprojekt in Meppen leistet bereits seit 2014 einen wertvollen Beitrag zur Sozialarbeit. Dabei geht es zum Beispiel darum, Jugendlichen die Möglichkeit zu bieten, Heim- und Auswärtsspiele des SV Meppen zu begleiten. Die Sozialarbeiter fungieren als Sprachrohr zwischen Fans, Verein und Polizei und kümmern sich um jegliche Fanbelange und Konflikte vor Ort. Zudem werden freizeitpädagogische Maßnahmen geplant, auch vor dem Hintergrundsolcher Themenbereiche wie Homophobie, Rassismus oder Alkoholkonsum.

Auswirkungen der klimatischen Veränderungen auf Wasserversorgung diskutiert

Besuch des Wasserwerks Langen-Grumsmühlen
Besuch des Wasserwerks Langen-Grumsmühlen
Bundestagsabgeordneter Jens Beeck (FDP) zu Gast beim Wasserwerk Langen-Grumsmühlen

Langen. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit in diesem Sommer hat sich der Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (FDP) kürzlich beim Wasserverband Lingener Land über die Wasserversorgung vor Ort informiert. Begleitet wurde er dabei vom Vorsitzenden des FDP-Ortsverbandes Emsland-Süd Dirk Meyer, den FDP-Kreisvorstandsmitgliedern Beate Laake und Norbert Brüggemann sowie vom FDP-Ratsherrn der Gemeinde Langen Ingo Lüttecke.

Reinhard Gels, Geschäftsführer des Wasserverbandes Lingener Land präsentierte der Gruppe aktuelle Zahlen zum Wasserbrauch. „24.000 bis 26.000 Kubikmeter Trinkwasser wurden während der Sommerzeit täglich in das Versorgungsnetz eingespeist. Das sind 50% mehr als der durchschnittliche Verbrauch“, so Gels. Deshalb habe der Wasserverband Lingener Land die Bevölkerung gebeten auf die Bewässerung von Garten- und Grünanlagen während der Sommerzeit zu verzichten.

Auch das Thema Nitratbelastung stand zur Diskussion. Hier gibt es durch die landwirtschaftliche Zusatzberatung und freiwilligen Vereinbarungen eine gute Zusammenarbeit mit den Landwirten. „Außerdem gibt es insgesamt 250 Messstellen im Wasserschutzgebiet Grumsmühlen, die die Nitratbelastung überwachen“, so Gels. Beeck kritisierte in der Diskussion die neue Düngeverordnung. Sie macht es nach seinen Worten unnötig kompliziert. „Die Bürokratie nimmt immer weiter zu und die neuen Regelungen wirken nicht an den Stellen, an denen wir Probleme haben“. Deshalb plädiere seine Partei für ein praxisgerechtes Düngerecht, das die Umwelt zielgenau schützt und unnötige Bürokratie vermeidet. Beeck begrüßte insbesondere den einvernehmlichen Weg, den der Wasserverband Lingener Land durch Vereinbarungen mit den Landwirten beschreitet.

Dankbar für das ehrenamtliche Engagement - Jens Beeck besucht SkF Marktplatz in Freren

Gemeinsames Gruppenfoto im SkF Marktplatz (Foto: Ingo Lüttecke)
Gemeinsames Gruppenfoto im SkF Marktplatz (Foto: Ingo Lüttecke)
Freren. Im Rahmen seiner Sommertour besuchte kürzlich der hiesige Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (FDP) zusammen mit Vertretern des FDP Ortsverbandes Emsland-Süd den SkF Markplatz in Freren.

„Fashion, Begegnung und mehr“, mit diesem Slogan wirbt der Sozialdienst kath. Frauen e. V. Lingen für sein Projekt in der Frerener Innenstadt. Auf einer Fläche von über 1500 m² gibt es dort gebrauchte Kleidung, Schuhe, Spielzeug, Kleinmöbel, Bücher und vieles mehr kostengünstig zu kaufen. Ein Begegnungs-Café, wo beispielsweise täglich Frühstück angeboten wird, und verschiedene Beratungsangebote runden das Angebot der Einrichtung sehr gut ab. Jens Beeck, Bundestagsabgeordneter der FDP, machte sich nun ein Bild vor Ort und fragte nach den Herausforderungen der ehrenamtlichen Arbeit. Marita Theilen von der Geschäftsführung erklärte dazu: „Das Zusammenspiel von hauptamtlichen mit ehrenamtlichen Mitarbeitern funktioniert sehr gut. Das Team in Freren ist hoch motiviert und die Spendenbereitschaft der Bürger besteht auch 9 Jahre nach Gründung des Marktplatzes unverändert.“ Allerdings sei die Einrichtung in letzter Zeit mit Diebstahl und Wiederverkäufern konfrontiert. „Es ist schon sehr frustrierend, wenn einzelne Artikel aus dem Sozialkaufhaus auf Flohmärkten oder Internetplattformen wieder zu finden sind“, ergänzte Eveline Köhne, Mitarbeiterin des Marktplatzes.

Jens Beeck, selber ehrenamtlich aktiv in mehreren Sozialverbänden, zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Mitarbeiter. „Der zunehmende Bedarf an sozialen Kaufhäusern spiegelt sich auch im ländlichen Raum wieder. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass hier ein Angebot dank der Kooperation mit verschiedenen sozialen Dienstleistern geschaffen wurde, welches nicht nur ein reines Sozialkaufhaus darstellt, sondern auch unterschiedliche Beratungsleistungen anbietet“, so Beeck.


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Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


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