FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 18.12.2017:

Sitzung des Rates - CDU: Förderschule Lernen in Lingen fortführen

Lingener Tagespost - Lokales vom 18. Dezember 2017

Lingen. Auf Antrag der CDU-Fraktion im Lingener Stadtrat wird sich der Schulausschuss in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema „Fortführung der Förderschule Lernen“ befassen. Eine kurze Diskussion darüber gab es in der Sitzung des Stadtrates.

In ihrem Antrag verweist die Lingener CDU-Fraktion auf die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU in Niedersachsen. Darin sei festgeschrieben, dass auf Antrag des Schulträgers und entsprechend des Bedarfs und der Nachfrage Schülerinnen und Schüler wieder im fünften Jahrgang in der Förderschule Lernen eingeschult werden können. Eltern von Kindern mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf Lernen sollten die Möglichkeit haben, ihre Kinder wahlweise – statt in inklusive Regelklassen – in der städtischen Pestalozzischule einzuschulen, erläuterte Jürgen Herbrüggen für die CDU den Antrag.

Michael Fuest, Fraktionsvorsitzender der Grünen, betonte, dass es die CDU auf Landesebene gewesen sei, die die Förderschule Lernen abgeschafft habe. Dies solle die Lingener CDU-Fraktion dann auch ehrlicherweise sagen. Gleichwohl begrüße die Fraktion der Grünen, dass das Thema im Schulausschuss behandelt werde. Nach seinen Worten ist bei der Aufgabe, wie Inklusion im Schulunterricht gelingen kann, in den letzten Jahren einiges falsch gelaufen.

Bestandsschutz bis spätestens 2028

„Wir halten den Antrag nicht für gut gemacht, sondern für schnell gemacht“, meinte der Fraktionsvorsitzende der Bürgernahen, Robert Koop. Dass die Förderschule Lernen auch nach der Vereinbarung der Großen Koalition in Niedersachsen zufolge auslaufen wird, werde im Lingener CDU-Antrag nicht erwähnt. Wörtlich heißt es dazu in der Koalitionsvereinbarung: „Den Förderschulen Lernen im Sekundarbereich I kann auf Antrag des Schulträgers und entsprechend des Bedarfs sowie der Nachfrage für eine Übergangszeit bis spätestens 2028 Bestandsschutz gewährt werden. Letztmalig können damit im Schuljahrgang 2022/2023 Schülerinnen und Schüler im 5. Jahrgang eingeschult werden. Voraussetzung für eine Genehmigung ist gleichfalls ein regionales Inklusionskonzept des Schulträgers, ein pädagogisches Konzept der Schule und eine konkrete Planung, wie der Übergang in das inklusive Schulsystem gestaltet wird. Der Wechsel aus einer Förderschule in das allgemeinbildende Schulsystem muss jederzeit gewährleistet werden. Alternativ zur Fortführung der Förderschule Lernen wird den Schulträgern die Einrichtung von Kooperationsklassen im Sekundarbereich I ermöglicht.“

Beeck: Abschaffung war ein Fehler

Die Abschaffung der Förderschule Lernen in Niedersachsen sei ein „katastrophaler Fehler“ gewesen, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Jens Beeck an die Adresse der eigenen Partei und der CDU. Eine ergebnisoffene Beratung im Schulausschuss sei deshalb sinnvoll. In diesem Sinne äußerte sich auch Hermann-Otto Wiegmann (SPD), Vorsitzender im Schulausschuss.

Im Emsland gibt es neun Förderschulen Lernen, davon fünf in Trägerschaft des Kreises und vier in kommunaler Trägerschaft (Lingen, Meppen, Haren und Haselünne). Die Pestalozzischule in Lingen besuchen derzeit 46 Jungen und Mädchen in fünf Klassen in den Jahrgängen sechs bis neun.
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