FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 25.11.2017:

Koop kritisiert Verwaltung

Lingener Tagespost - Lokales

Von Wilfried Roggendorf

Lingen. Im Lingener Stadtrat hat Robert Koop, Fraktionsvorsitzender der Bürgernahen (BN), der Verwaltung vorgeworfen, das Gutachten zum Einsturz des Turnhallendachs der Johannesschule dem Rat und seinen Gremien nicht zugänglich gemacht zu haben. Diese Kritik wiesen Vertreter der anderen Fraktionen zurück.

Diesen Vorwurf hatte Koop zuvor schon in seinem Blog öffentlich erhoben. Darauf bezog sich in der jüngsten Sitzung des Stadtrates Uwe Hilling, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. „Diese Behauptung ist unredlich“, sagte Hilling und forderte Koop auf, sich hierfür zu entschuldigen. Diese Aufforderung wies Koop zurück und bezeichnete die Aussage Hillings als eine „gehörige Portion Heuchelei“.

Die Fraktionsvorsitzenden hätten das Gutachten am 25. September aus dem Büro des Oberbürgermeisters erhalten. „Da stand drin, es sei vertraulich zu behandeln“, erklärte Koop. Daher habe er es nicht an die restlichen Mitglieder der BN-Fraktion weitergeleitet. „Ich habe mich an die Aufforderung der Vertraulichkeit gehalten und werde jetzt dafür hier niedergemacht“, sagte Koop, der einen Unterschied zwischen dem Informationsstand der Fraktionen von CDU und SPD und den Ratsgremien sah.

Hilling wies dies zurück und bezeichnete die in dessen Blog getätigte Aussagen Koops, das Gutachten sei den Ratsausschüssen nicht vorgelegt worden und es sei den Gremien nicht bekannt gegeben worden, dass das Gutachten neben einem Materialfehler auch andere Ursachen nenne, als schlichtweg falsch. „Das Gutachten ist in einer nicht öffentlichen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses ausführlich besprochen worden.“

Darauf bezog sich auch Oberbürgermeister Dieter Krone. „Wenn es Klärungsbedarf gegeben hätte, so hätte die Verwaltung gefragt werden können“, erklärte Krone. Zudem wies er darauf hin, dass die Verwaltung häufig die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen informieren würde, die diese Informationen dann an ihre Fraktionsmitglieder weitergeben würden. Dies bestätigten auch die Fraktionsvorsitzenden Bernhard Bendick (SPD) und Jens Beeck (FDP) sowie Thomas Kühle (Grüne). In ihren Fraktionen hatte das Gutachten, ebenso wie bei der CDU, weitergeleitet von den Fraktionsvorsitzenden, allen Mitgliedern zur Verfügung gestanden.

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Kommentar der LT
Kopfschütteln
Von Thomas Pertz

Das war ein Eigentor von Robert Koop im Rat. Der Fraktionsvorsitzende der BN folgt beim Umgang mit ratsinternen Infos oft eigenen Regeln und legt diese mitunter so großzügig aus, dass dabei Vertraulichkeit verloren gehen kann. Dass er diese nun in Abgrenzung zur eigenen Fraktion berücksichtigt haben will, hat im Rat Kopfschütteln ausgelöst – zu Recht. Aus welchen Gründen er das ihm vorliegende Gutachten nicht an seine Fraktion weitergegeben hat, ist seine Sache. Jedenfalls aber kaum, um Vertraulichkeit zu wahren. Als ob die gefährdet wäre, wenn die zur Vertraulichkeit verpflichtete Fraktion Kenntnis hat. Koop hätte sich deshalb seine Einlassungen im Rat und seinem Blog sparen sollen.
Positiv war die Unterstützung im Rat, die Baudezernent Schreinemacher für sich, seine Arbeit und sein Team bei der Ursachenforschung für den Einsturz spüren durfte. Dies wird ihm gutgetan haben.
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