FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 27.10.2011:

Bund verschiebt Baubeginn - Neue Schleusen im Dortmund-Ems-Kanal erst 2025

Lingener Tagespost - LK Emsland
pm Meppen. Die jetzt vom Bundesverkehrsministerium verkündete Verschiebung der Schleusenneubauten im Dortmund-Ems-Kanal für das Großmotorgüterschiff hat mit den Mehrkosten zu tun, die sich aus dem Ergebnis der Voruntersuchungen ergeben haben. Es sind fünf statt drei Schleusen zu bauen. Das Bauvolumen steigt damit von ursprünglich 165 Millionen Euro auf 350 Millionen an. Trotzdem hält der Bund am Ausbau des Kanals fest. 2025 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Dies erklärte der zuständige parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Enak Ferlemann.
Auf Veranlassung des parlamentarischen Staatssekretärs und emsländischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Kues hatte es ein Sondierungsgespräch mit Staatssekretär Ferlemann gegeben. Für die Region haben Landrat Hermann Bröring, Erster Kreisrat Reinhard Winter und der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim, Marco Graf, an dem Gespräch teilgenommen.
Neuer Zeitrahmen
In dem Gespräch signalisierte Ferlemann, trotz angespannter Finanzlage zusätzliche Gelder bereitzustellen. Der neu festgelegte Zeitrahmen, so Ferlemann, sei allerdings nur einzuhalten, wenn das Bundesverkehrsministerium auch künftig im Rahmen der derzeitigen Finanzplanung die notwendigen Gelder für Ersatz- und Ausbaumaßnahmen der Wasserstraßen zur Verfügung stellen kann und eine nachhaltige Kürzung des Personals nicht vorgenommen werden müsse. Dazu Dr. Kues: „Es ist als Erfolg zu werten, dass ein grundsätzliches Einvernehmen erzielt werden konnte und damit diese für das westliche Niedersachsen wichtige Baumaßnahmen weiter im Plan zu halten und tatsächlich umzusetzen ist.“
Vertreter der Region werteten diese Grundsatzentscheidung als einen Erfolg, betonte Graf. Bröring fügte hinzu: „Wenn wir akzeptieren müssen, dass zurzeit eine Reform der Wasserwirtschaftsverwaltung diskutiert wird und dabei nach Verkehrsmenge auf den Bundeswasserstraßen Unterhalt und Ausbau festgelegt werden, können wir glücklich sein, vor knapp vier Jahren mit dem Bund einen solchen Vertrag abgeschlossen zu haben. Er wäre heute sicherlich in dieser Form nicht mehr einzuhandeln.“
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