FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 22.09.2011:

Zwei Millionen mehr in der Kasse - Gewerbesteuerquelle in Lingen sprudelt

Lingener Tagespost - Lokales
pe Lingen. Nachdem die Quelle gegen Ende des Jahres 2010 zu versiegen drohte, sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen in Lingen wieder kräftig. Wie Finanzdezernentin Dr. Claudia Haarmann in der letzten Sitzung des Finanzausschusses bekannt gab, kann die Stadt in diesem Jahr mit Einnahmen in Höhe von 54 Millionen Euro rechnen. Eingeplant hatte die Kommune bei der Aufstellung des Haushalts 2011 rund 45 Millionen Euro.
Die neun Millionen mehr im Haushalt verbleiben dort allerdings nicht, den größten Teil muss die Stadt an Bund und Land abführen. Unterm Strich kann sie den Angaben Haarmanns zufolge von einer Nettoverbesserung in Höhe von zwei Millionen Euro ausgehen. Die Mehreinnahmen kommen rechtzeitig, da aktuell einige außer- und überplanmäßige Ausgaben anstehen. Als Beispiele nannte die Stadtkämmerin den Zuschuss an den SkF zum Erwerb des Gebäudes am Alten Pferdemarkt, erhöhte Zuschüsse für Bauprojekte in Kindertagesstätten und die Abdeckung des Defizits beim LWT (wir berichteten).
Bei einer Gegenstimme (Bündnis 90/Die Grünen) und drei Enthaltungen (SPD und FDP) empfahl der Ausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion die Rücknahme einer 2003 vorgenommenen Kürzung von Ortsratsmitteln zum 1. Januar 2012. Im Zuge von Einsparmaßnahmen im städtischen Haushalt waren die Ortsratsmittel um zwei Euro je Einwohner auf 8,28 Euro gekürzt worden.
Michael Fuest machte für die Grünen darauf aufmerksam, dass solche Anträge besser im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen für 2012 behandelt werden sollten. Anschließend gab es noch ein unterhaltsames verbales Scharmützel über Sinn oder Unsinn von zusätzlichen Mitteln für die Ortsräte, wo das Geld teilweise gebunkert und der Verwendungszweck nicht immer deutlich wird. „Wir liegen im östlichen Teil der Stadt. Bis das Geld bei uns ankommt, ist einiges in Laxten hängen geblieben“, hatte der Baccumer Karl Storm die Lacher auf seiner Seite.
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