FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 14.09.2011:

In 23 von 257 Ställen stoßen Kontrolleure auf Mängel - Landkreis zieht erste Bilanz der systematischen Überprüfungen

Lingener Tagespost - Kreis Emsland vom 14.09.2011
hjh/pm Meppen. Seit Ende April dieses Jahres führt der Landkreis Emsland systematische Kontrollen von Intensivtierhaltungsanlagen durch. Gestern gab die Kreisverwaltung eine erste Bilanz bekannt. Demnach wurden bislang 257 Ställe überprüft, in 23 Fällen stießen die Kontrolleure auf Mängel. Das sind rund 8,9 Prozent der aufgesuchten Betriebe.
Nach Mitteilung des Landkreises führte das in zwei Fällen zu einem Ordnungswidrigkeitsverfahren. Den übrigen 21 Betrieben droht ein Zwangsgeld, sofern die festgestellten Mängel nicht bis zu einem festgesetzten Termin behoben sind.
Anlässe für die Ordnungswidrigkeitsverfahren sind in einem Fall Mängel an der Filteranlage und in dem anderen eine fehlende Genehmigung für bauliche Veränderungen. In den übrigen Fällen stießen die Kontrolleure unter anderem auf Abweichungen zwischen den in Bauunterlagen beschriebenen Filteranlagen und deren tatsächlicher Ausführung sowie auf nicht ordnungsgemäß durchgeführte Ausgleichsmaßnahmen.
Landrat Hermann Bröring kommt zu der Einschätzung, dass die Mängelliste kurz sei und die Zahl der Beanstandungen relativ gering. „Im Ergebnis können wir zufrieden sein“, sagt Landrat Bröring. Noch befänden sich die Kontrollen in einer Testphase, betont er. „Sie gehen erst einmal weiter – und damit auch die Mängelbeseitigung“.
Hintergrund des Wechsels von anlassbezogenen Kontrollen auf systematische sind stark vermehrte Beschwerden aus der Bevölkerung über den nicht ordnungsgemäßen Betrieb von Intensivtierhaltungsanlagen. Insbesondere wurde den Betreibern vorgeworfen, dass Filteranlagen nicht entsprechend genutzt werden. Die elf Kontrolleure sind im gesamten Kreisgebiet unterwegs, um Ställe unangekündigt zu überprüfen. Dabei achten sie beispielsweise auf die Einhaltung von Genehmigungsauflagen, die Abluftwäscher und die Einhaltung von Brandschutzauflagen.
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