FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 08.09.2011:

Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet Das „1x1“ zur Wahl – Wann, wie und wo kann man wählen?

Lingener Tagespost
wrog Meppen. In einem weiteren Teil des „1x1“ der Kommunalwahl geht es darum, wer wann in welchem Wahllokal wählen darf und welche Alternativen es gibt.
Gibt es eine Wahlbenachrichtigung?
Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen wurde, hat bis spätestens 19. August eine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten. Mit dieser Karte wird mitgeteilt, in welchem Wahllokal gewählt werden kann und für welche Wahlen die Berechtigung gilt. Ein Beispiel: Ist jemand kurz vor der Wahl innerhalb des Landkreises von einer Gemeinde in eine andere umgezogen, darf er zwar Landrat und Kreistag mitwählen, nicht jedoch bei den Gemeinden, da er die Voraussetzung, mindestens drei Monate dort zu wohnen, nicht erfüllt.
Wer keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, sollte sich umgehend bei seiner Wohnortgemeinde melden.
Wann und wo wird gewählt?
Die Wahllokale sind am kommenden Sonntag, 11. September, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Anschrift des maßgeblichen Wahllokals ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegeben.
Was ist, wenn ein Wahlberechtigter am Wahltag verhindert ist?
Wer am Wahltag sein Wahllokal nicht aufsuchen kann, hat die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen. Die Briefwahlunterlagen müssen rechtzeitig persönlich oder schriftlich bei den Briefwahlstellen der Wohnortgemeinde angefordert werden. Die allgemeine Ausgabe endet am 9. September um 18 Uhr.
Und wenn ein Wahlberechtigter danach plötzlich erkrankt?
Dann können die Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag, 11. September, 15 Uhr, bei den Briefwahlstellen abgeholt werden.
Hierzu muss die abholende Person einen vom Wahlberechtigten unterschriebenen Antrag, vorzugsweise die Wahlbenachrichtigungskarte, und eine formlose schriftliche Vollmacht vorlegen. Spätester Zeitpunkt für den Eingang der Wahlbriefe bei der Briefwahlstelle ist der 11. September, 18 Uhr.
Was ist bei der Anforderung von Briefwahlunterlagen zu beachten?
Die Anforderung kann mit der Wahlbenachrichtigungskarte erfolgen. Diese muss vollständig ausgefüllt und in einem verschlossenen, mit 0,55 Euro frankierten Umschlag an die darauf angegebene Adresse gesendet werden. Die Briefwahlunterlagen werden dann umgehend an die angegebene Adresse versendet. Der Wähler kann auch Urlaubsanschriften im In- und Ausland angeben. Dann gilt es jedoch, die Postlaufzeiten zu beachten.
Einige Gemeinden im Emsland bieten auch die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen im Internet per Formular auf der jeweiligen Homepage der Gemeinde anzufordern.
Ist es möglich, das Wahlrecht auch persönlich in den Briefwahlstellen der jeweiligen Wohngemeinde auszuüben?
Ja. Dazu geht der Wahlberechtigte mit seiner Wahlbenachrichtigungskarte zur jeweiligen Gemeinde und füllt die Briefwahlunterlagen persönlich an Ort und Stelle bei der Gemeinde aus.
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