FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 16.08.2011:

Kreistag leistete hervorragende Arbeit - Familien- und Bildungsgerechtigkeit als oberste Ziele

Lingener Tagespost - Kreis Emsland
ma Esterwegen. „Chancen für alle – ein Leben lang.“ Dieser Leitsatz zieht sich wie ein roter Faden durch die Leistungsbilanz des emsländischen Kreistages. Auf der letzten Sitzung für diese Wahlperiode am Montag in Esterwegen zog Landrat Hermann Bröring in guter alter Tradition eine Leistungsbilanz der vergangenen fünf Jahre.
Sein Fazit fällt eindeutig aus: „Kreistag und Kreisverwaltung haben gute, wenn nicht sogar hervorragende Arbeit geleistet.“
Er untermauerte seine These mit dem Prognos-Gutachten. Die Experten bescheinigen dem Landkreis Emsland die niedrigste Arbeitslosenquote nach dem Zweiten Weltkrieg und die niedrigste Kinderarmutsquote in Niedersachsen.
Antriebsfeder der politischen Arbeit sei dabei der Leitsatz „Keiner darf verloren gehen – niemand darf aus der Solidargemeinschaft ausgeschlossen werden“. Dabei habe der Kreistag in den vergangenen fünf Jahren auch immer die Lebensverhältnisse zukünftiger Generationen im Blick gehabt. So hinterlasse man dem nachfolgenden Kreistag die geringste Schuldenquote (61 Millionen Euro) in der Geschichte des Landkreises.
Bröring berief sich auf die katholische Soziallehre und evangelische Sozialethik. Danach seien Familien- und Bildungsgerechtigkeit die Schlüsselaufgaben für die Zukunft unserer Gesellschaft. Zum Maßnahmenkatalog der Familiengerechtigkeit im Emsland gehöre der massive Ausbau der Kinderbetreuung bis hin zum Ganztagsangebot in den Kindertagesstätten. Auch die Zahl der Krippen für Mädchen und Jungen unter drei Jahren sei sprunghaft angestiegen. Ein wichtiges Aufgabenfeld im frühkindlichen Bereich sie die Sprachförderung in den Kindertagesstätten. Der Landkreis stellte deshalb 22 Sprachförderkräfte ein. Dazu sagte Bröring: „Sprache ist der Schlüssel zur Bildung. Ohne Schulabschluss keinen Ausbildungsplatz und ohne Ausbildung keinen dauerhaften Arbeitsplatz.“
Bröring dankte zudem den Kindertagesstätten und Grundschulen für vielfältige Kooperationen mit dem Inhalt, das letzte Kindergartenjahr als Brückenjahr zur Schule zu verstehen.
Sprachförderung
Die Bildungsregion Emsland ist ein Modellprojekt in Niedersachsen. Dabei hat sich auch die Bildungslandschaft im Emsland binnen fünf Jahren erheblich verbessert. So verfügen inzwischen alle Schulen in Trägerschaft des Landkreises sowie viele weitere Einrichtungen über ein offenes Ganztagsangebot. Dadurch würden Familien erheblich entlastet. Weiterhin erhielten viele Kinder neue Chancen im Bildungsbereich. Hierzu trage auch das offene Ganztagsangebot an 102 emsländischen Grundschulen bei. Bröring ist überzeugt: „Bildung ist ein Schicksalsthema.“
Mit vielfältigen Maßnahmen wie der Berufsbildungskommission sowie den Ausbildungsbörsen werden auch Jugendliche in Arbeit vermittelt. Der Landrat zitierte den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog: „Arbeitsmarktpolitik ist immer noch die beste Sozialpolitik und schützt vor Armut.“
Mit großen Infrastrukturmaßnahmen will das Emsland auch in Zukunft die Weichen für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik stellen. Hierzu gehöre der vierspurige Ausbau der Europastraße 233 von Meppen nach Emstek ebenso wie der Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals im südlichen Emsland. Als weitere Erfolgsprojekte nannte Bröring das Güterverkehrszentrum in Dörpen, den Eurohafen in Haren/Meppen sowie den gemeinsamen Hafen Salzbergen/Spelle. Eine gute Infrastruktur sei ein echter Jobmotor. Er lobte ausdrücklich das kreiseigene Job-Center (Zentrum für Arbeit), es habe in knapp sechs Jahren 25 000 Langzeitarbeitslosen einen Job vermittelte.
Gleichwohl übte Bröring auch Selbstkritik: „Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur sind wir gerade im ländlichen Bereich unter unseren eigenen Erwartungen und denen der Bürger geblieben.“
Weiter auf Wachstumskurs sei „allen Unkenrufen zum Trotz“ hingegen der Tourismus im Emsland. Zum touristischen Highlight habe sich dabei der Naturpark „Bourtanger Moor-Bargerveen entwickelt.
Trotz der geringen Arbeitslosenquote stiegen jedoch die Sozialausgaben im Landkreis weiter an, und zwar von 90,2 Millionen Euro (2006) auf 121,4 Millionen Euro in diesem Jahr. Die Ausgabenpalette reicht von der Grundsicherung bis zur Finanzierung stationärer Pflegeplätze.
In seiner Fünfjahresbilanz ging Bröring auf drei weitere große Aufgabenfelder ein. Der demografische Wandel sei auch im Emsland längst angekommen. Hier gelte es, praxisorientierte Lösungsansätze zu finden.
Auch beim Klimaschutz würden keine Stammtischparolen helfen, sondern nur „praktisches Tun“. Dabei nannte er gleich mehrere Stichworte. So könnten Klimaschutzkonzepte in den Gemeinden die Umwelt entlasten. Mit Blick auf die Wind-, Bio- und Sonnenenergienutzung sprach er aber auch das Spannungsfeld zwischen Energieerzeugung auf der einen Seite und Landschaftsbild und Flächenverbrauch anderseits an.
In Sachen Naturschutz erinnerte der Verwaltungschef an einen Beschluss des Kreisumweltausschusses. So soll im Emsland für jeden der 316 000 Einwohner ein Baum gepflanzt werden.
Bröring erinnerte in seiner imposanten Rede aber auch an das verheerende Transrapid-Unglück im September 2006. Damals starben auf der Versuchsanlage 23 Menschen. Zehn Personen wurden verletzt. Bröring fügte hinzu: „Dieses Unglück hat ganz eindeutig auch das Ende der Versuchsstrecke im Emsland bewirkt.“ So wollte sich die Politik außerhalb des Landkreises nicht mehr zu dieser Technologie bekennen.
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