FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 03.03.2011:

Reform als Chance für das Wasser- und Schifffahrtsamt - FDP-Bundestagsabgeordnete informieren sich

Lingener Tagespost - Kreis Emsland
mf Meppen. Die von der FDP geforderte Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) sei eine Chance für die Wasser- und Schifffahrtsämter (WSA), meint Torsten Staffeldt. Der Bundestagsabgeordnete, zuständig in der FDP-Fraktion für Schifffahrt und Häfen, hat gemeinsam mit seinem Bundestagskollegen Michael Goldmann mit dem Personalrat des WSA Meppen gesprochen.
Der Personalratsvorsitzende Franz-Josef Sahnen und seine Kollegen machten aus ihrer Skepsis gegen die Reformpläne keinen Hehl. Umso erstaunter war man am Ende des Gesprächs auf beiden Seiten, dass die Wünsche des Personalrats und der beiden Bundestagsabgeordneten weitgehend überein stimmen.
Staffeldt und Goldmann zeigten sich verärgert über die Reaktion der WSV auf die Bitte, Reformvorschläge zu machen. Stattdessen sei ein Plan vorgelegt worden, der vorsieht, Wasserstraßen, darunter den Dortmund-Ems-Kanal (DEK), in ihrem Rang und damit in der finanziellen Ausstattung für ihre Instandhaltung herunterzustufen. „Wir wollen eine vernünftige Reform, aber die Verwaltung spielt auf Zeit“, sagte Staffeldt. Mit Goldmann zusammen hatte der Bremer, der beruflich aus der Seeschifffahrt kommt, den Euro-Hafen besichtigt. Ein Gespräch mit einem Binnenschiffreeder und Informationen zur Entwicklung des Hafenumschlags im Emsland haben ihn zu dem Schluss gebracht, dass der Einstufungsvorschlag der WSV für DEK und Küstenkanal nicht auf aktuellen Daten beruhen kann.
Einig waren sich der Personalrat und die FDP-Bundestagsabgeordneten, dass eine sinnvolle Verschlankung der Verwaltungsstrukturen den Charakter der Behörde als Dienstleister für die Wirtschaft stärken kann. Das WSA Meppen sei bereits für seine Aufgaben gut aufgestellt, es gelte eher, sich mit anderen Ebenen der Behörde zu befassen. „Wir wollen keinen aufgeblasenen Wasserkopf, sondern eine sinnvolle Arbeitsaufteilung“, versicherte Staffeldt. Von der WSV erwarte er jetzt realistische Reformvorschläge bis spätestens 2012. „Notfalls ziehen wir das Schwert und reagieren mit einem eigenen Gesetzentwurf.“

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Kommentar
Mehr Beweglichkeit
Von Manfred Fickers - Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist nicht fit für die Zukunft. Schon ein Blick auf die Organisationsstruktur zeigt: dünne Arme und Beine an einem rundlichen Körper. Und auf die Frage, wie es besser werden könnte, kommt vom Kopf die Antwort, dass die Arme und Beine überfordert sind und somit weniger Arbeit leisten können. Fachleute raten in solchen Fällen zu Muskelaufbau an den Gliedmaßen und Fettabbau im Körperbereich.
Ähnlich wie seinerzeit in der Diskussion um die Bezirksregierungen in Niedersachsen muss die Frage gestellt werden, warum man im Zeitalter der Computertechnik an einem mehr als 20 Jahre alten Verwaltungsaufbau festhält. Die Behörde soll Dienstleister für die Schifffahrt, das Transportgewerbe und die Industrie sein. Kundennähe und Beweglichkeit sind gefordert, aber viele Entscheidungen werden noch weitab vom Geschehen gefällt. Deshalb wundert es nicht, wenn Bundestagsausschüssen Informationen gegeben werden, die nicht mehr aktuell sind. Die Entwicklung der Häfen in Dörpen, Haren-Meppen und Spelle-Venhaus ist noch gar nicht im Kopf der Behörde wahrgenommen worden, weil man über den dicken Bauch hinweg nicht mehr die Zehenspitzen sieht. Immerhin zeigen Reaktionen aus der CDU, der FDP und der SPD, dass die Behörde jetzt einem Fitnesstraining ausgesetzt werden soll.
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