FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 12.08.2010:

Es klafft eine Lücke von 16 Millionen Schwierige Zeiten in Lingen

LT - Lokales
pe Lingen. Die Finanzlage der Stadt Lingen bleibt prekär. Das Defizit im Haushalt 2010 beläuft sich auf knapp 16 Millionen Euro. Stadtkämmerin Dr. Claudia Haarmann unterstrich deshalb in der letzten Sitzung des Finanzausschusses die Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts und eines Haushaltssicherungskonzeptes.
Hauptursache ist, wie berichtet, der erhebliche Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Sie sinken aufgrund von unternehmerischen Umstrukturierungen bei einem der Hauptsteuerzahler der Stadt in diesem Jahr von geplanten 37,5 auf 15 Millionen Euro. Auch für die Jahre von 2011 bis 2013 werden die Ansätze deutlich nach unten korrigiert.
Wie soll nun das 16-Millionen-Euro-Loch geschlossen werden? Finanzdezernentin Haarmann erläuterte zunächst, welche Maßnahmen trotz der schwierigen Haushaltslage nicht dem Rotstift zum Opfer fallen würden. Dazu gehören die Mittel zum weiteren Umbau der Hallen des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerkes als künftige Adresse der Fachhochschule, die Gelder für den Hochwasserschutz in Schepsdorf und die Maßnahmen, die im Rahmen des Konjunkturpaketes auf den Weg gebracht wurden.
Auf dem Prüfstand
Weitere Vorhaben nannte Haarmann nicht. Damit wurde deutlich, dass insbesondere drei Projekte auf dem Prüfstand stehen, um die Deckungslücke im Lingener Haushalt zu schließen: der Neubau der Emslandarena, der weitere Ausbau der Ulanenstraße und der geplante Neubau einer Turnhalle an der Matthias-Claudius-Schule. Aufgabe der Vertreter von Rat und Verwaltung wird es in den nächsten Wochen sein, konkrete Vorschläge zu unterbreiten - angesichts des Wahlkampfes um die künftige Besetzung des Oberbürgermeisteramtes kein leichtes Unterfangen. Es gehe darum, Maßnahmen, die sicherlich gut geplant seien und für deren Realisierung es auch gute Gründe gebe, kritisch zu hinterfragen, sagte Haarmann. „Kann die Stadt Lingen sich das vor dem Hintergrund der Einbrüche bei der Gewerbesteuer wirklich leisten?“, laute die Frage.
Ans „Eingemachte“
Wie stark es ans „Eingemachte“ gehen muss, machte auch der Hinweis der Stadtkämmerin deutlich, „dass wir auch über die Erhöhung der Steuersätze nachdenken müssen“.
Die nächste Sitzung des Finanzausschusses soll in der ersten Oktoberwoche stattfinden. Bis dahin wird definitiv feststehen, wer die Nachfolge von Heiner Pott als Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin der Stadt Lingen antritt. Jens Beeck (FDP), Michael Fuest (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Bernhard Bendick (SPD) machten deutlich, dass unabhängig vom Wahlausgang mit Nachdruck am Nachtragshaushalt und dem Konsolidierungskonzept gearbeitet werden müsse.
Druckversion Druckversion 
Suche

Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


Mitglied werden