FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 23.01.2010:

Mit der Arbeit des Vereins LWT unzufrieden

Lingener Tagespost - Lokales
Ausschuss stimmt Budget trotzdem zu
ct Lingen. Die Stadt Lingen gewährt dem Verein „Lingen Wirtschaft und Tourismus (LWT)“ für das Jahr 2010 zur Deckung der laufenden Kosten einen Zuschuss von 669 300 Euro. Das beschloss der Wirtschafts- und Grundstücksausschuss in seiner jüngsten Sitzung bei vier Gegenstimmen.
Zuvor hatte Edeltraut Graeßner (SPD) den Antrag gestellt, nur die Hälfte des Betrages in den Haushalt einzustellen und die andere Häfte mit einem Sperrvermerk zu versehen. Ihre Fraktion, so Graeßner, sei wenig überzeugt von der Arbeit, die LWT bislang geleistet habe. Einem Zuschuss könne man nur aufgrund der Personalkosten zustimmen. Das sah Jens Beeck (FDP) auch so. „Ich glaube, keine Fraktion ist mit der Arbeit von LWT zufrieden. Wir brauchen einen neuen Vortrag. Meine Fraktion wird nicht zustimmen.“ Auch Reinhold Diekamp (CDU) betonte, seine Zustimmung nur aufgrund der Personalkosten geben zu können.
Auf Nachfrage von Birgit Kemmer (Grüne) wurde deutlich, dass es sich bei diesen Kosten mit rund 400 000 Euro um mehr als die Hälfte des Budgets handelt. Da nur vier Mitglieder für den Antrag von Frau Graeßner stimmten, wurde er abgelehnt. LWT war im Zusammenhang mit dem Lingener Weihnachtsmarkt in der Öffentlichkeit heftig kritisiert worden. Musikgruppen waren empört darüber, dass ihnen keine Bühne zur Verfügung gestellt wurde.
Diskussionen gab es bei der Beratung des Fachbudgets. Darin sind unter anderem 10 000 Euro für den Verein Wilhelmshöhe enthalten, der damit seine laufenden Kosten decken soll.
Edeltraut Graeßner zeigte kein Verständnis dafür, dass noch im Kulturausschuss in der vergangenen Woche 3000 Euro für einen Kulturpreis (obwohl bereits 2009 beschlossen) zur weiteren Beratung in den Verwaltungsauschuss verwiesen wurden, jetzt aber 10 000 Euro ausgewiesen werden, von denen man nicht einmal wisse, wofür sie ausgegeben werden sollen. Mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen wurde der Beschluss angenommen.
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