FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 23.01.2010:

Hin und Her ums Mickelmeer

Lingener Tagespost - Lokales
bm Lingen. Mit einem Sperrvermerk wurde die Mittelanmeldung des Fachbereichs Bauen und Umwelt in Höhe von 18 500 Euro belegt, der drei noch anzufertigende Gutachten zum Inhalt hatte. Neben zwei Baumgutachten für rund 3500 Euro stießen sich die CDU-Mitglieder im Umweltausschuss an einem 15 000 Euro teuren Gutachten, dass das Naturdenkmal Mickelmeer im Ortsteil Baccum hydrologisch untersuchen solle. Der Grund: Das Mickelmeer scheint auszutrocknen.
Nach Angaben von Karin Schreiner, Leiterin der Unteren Naturschutzbehörde, wird seit Jahren beobachtet, dass der Grundwasserstand im Bereich des Mickelmeeres deutlich abfällt und das Gebiet nahezu austrocknet. Frau Schreiner: „Das Naturdenkmal droht zerstört zu werden, wenn wir nicht untersuchen, warum das Grundwasser sinkt.“
Um das Naturdenkmal zu erhalten, sei deshalb dringend ein konkretes hydrologisches Gutachten notwendig. Hierfür müssten die gesamte Vegetationsperiode in einem kleinräumigen Raster die genauen Grundwasserstände, die Entwässerungspfade, die Umgebung des Mickelmeers, stauende Grundschichten, detaillierte Bodenproben, die Stärke der Torfmächtigkeit, eine detaillierte Nivellierung des Geländes sowie der Vegetationszustand, erfasst, untersucht und ausgewertet werden.
„Erst wenn uns diese Ergebnisse vorliegen, wissen wir, was wir machen können, um die fortschreitende Entwässerung dieses einmaligen Naturdenkmals zu verhindern“, wies die Leiterin der Unteren Naturschutzperiode auf die Dringlichkeit des Gutachtens hin.
Während unter anderem Georg Lohmann (CDU) darauf verwies, dass 15 000 Euro für ein solches Gutachten zu viel Geld wären und man doch noch ein wenig warten solle, erklärte Karl Storm (CDU), dass nach seiner Meinung ein solches Gutachten erheblich mehr Geld kosten müsse. Zudem interpretierte der Christdemokrat dieses beantragte Gutachten als „Türöffner“ für weitere Expertisen.
Da platzte einem sichtlich aufgebrachten Michael Fuest (Bündnis 90/Die Grünen) der Kragen: „Da werden an anderen Stellen Millionen ausgegeben, um in der Oberliga spielen zu wollen, und hier wird alles nur klein-klein diskutiert. Langsam wird’s hier aber witzig.“ Auch bei SPD und FDP erntete die Argumentationslinie der CDU nur Kopfschütteln.
Letztendlich einigte sich der Ausschuss bei vier Enthaltungen von SPD und FDP auf eine Mittelbereitstellung, versehen mit einem Sperrvermerk. Diesen will man nach einer weiteren Beratung in der CDU-Fraktion aber möglicherweise aufheben.

KOMMENTAR DER LT, dem sich die FDP voll inhaltlich anschliesst:

Nicht mehr zu erklären
Von Burkhard Müller
Diese Sitzung des Umweltausschusses hat wirklich denkwürdigen Charakter. Gestandene Christdemokraten wanden sich wie die Aale, um der Öffentlichkeit glaubhaft darzustellen, warum man den beantragten Gutachterkosten von 15 000 Euro nicht guten Gewissens zustimmen könne.
Während Georg Lohmann die 15 000 Euro zu viel waren, meinte Karl Storm, dass man mit einer solchen Summe wohl kein fundiertes Gutachten erwarten könne.
Natürlich sind 15 000 Euro eine Menge Geld, aber: Nur ein paar Tage zuvor hat die gleiche Fraktion mithilfe eines einzigen DIN- A4-Zettels – weil der städtische Power-Pointer nicht funktionierte – ein Projekt durchgewinkt, das runde 25 Millionen Euro kosten könnte. Ohne ein sich erklärendes verkehrliches Erschließungskonzept für die neue, nur noch 4000 Plätze fassende Emsland-Arena und ohne stichhaltige Gründe, warum man jetzt gegenüber und nicht mehr neben den alten Emslandhallen bauen wolle, gab die CDU diesem Antrag statt.
Je kleiner die Summe desto länger die Debatten – und je größer der Betrag, desto kürzer die Diskussion. Umgekehrt wäre es besser.
Vielleicht klappt es ja bei den Christdemokraten in der nächsten Sitzung, weil eine solche Politik nicht mehr zu erklären ist.
Druckversion Druckversion 
Suche

Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


Mitglied werden