FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 22.01.2010:

Geringere Ausgaben und höhere Beiträge – Zuschuss für die Lingener Kindergärten steigt 2010 aber um 805 000 Euro

Lingener Tagespost - Lokales
vb Lingen. Vor dem Hintergrund der finanziellen Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise muss auch die Stadt Lingen sparen. „Gerade in diesem Bereich halte ich den Eckwertebeschluss des Finanzausschusses aber zumindest für problematisch“, erklärte FDP-Ratsfrau Anna Matern-Bandt auf der jüngsten Sitzung des städtischen Jugendhilfeausschusses bei den Beratungen des Fachbudgets 05 „Jugend, Arbeit und Soziales“. Laut dem am 9. Dezember vergangenen Jahres verabschiedeten Eckwertebeschluss (wir berichteten) sollen 2010 in allen Fachbudgets die Einnahmen um vier Prozent erhöht und die Ausgaben um den gleichen Prozentsatz gesenkt werden – daraus soll sich laut der Stadt ein Einsparpotenzial im Gesamthaushalt von rund 1,3 Millionen Euro ergeben.
Das mit den entsprechenden Kürzungen und möglichen Einnahmeverbesserungen versehene Budget wurde vom Ausschuss – bei drei Enthaltungen der beiden SPD- sowie der FDP-Vertreterin – schließlich mehrheitlich abgesegnet. Finanzielle Verbesserungen sollen laut dem zuständigen Fachbereichsleiter Günter Schnieders unter anderem durch Einsparungen in der allgemeinen Verwaltung, beim Zuschuss für den bisherigen Freitagsbetrieb des Busses „Nachteule“ und durch weniger Honorarkräfte z. B. bei stadteigenen Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen erreicht werden.
Höhere Einnahmen sind demnach u. a. durch höhere Teilnehmerbeiträge bei Jugendveranstaltungen, durch einen höheren Zuschuss des Landes sowie des Kreises für den Krippenausbau beim städtischen Haus des Kindes und erhöhte Kostensätze bei der heilpädagogischen Tagesstätte Edith Stein geplant.
Von den Einsparvorgaben ausgenommen ist dabei das Unterbudget 14 „Tageseinrichtungen für Kinder“ – hier erhöht sich 2010 allein der laufende Zuschuss für Kindergärten um 805 000 auf 4,75 Millionen Euro. „Diese Ausgaben sind durch den intensiven Ausbau der Krippenplätze für unter dreijährige Kinder sowie die Ausweitung der Öffnungszeiten der Kindertagesstätten unumgänglich “, erklärte Schnieders.
Einstimmig beschlossen die Ausschussmitglieder zudem, dass der „Paradiesvogel“ als Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den evangelischen Gemeinden der Stadt den Zuschuss für die offene Jugendarbeit in Höhe von 10 050 Euro auch für verbindliche Angebote im Rahmen der Ferienbetreuung von Schulkindern einsetzen kann.
„Das Lingener Kinder- und Jugendparlament bezuschusst das kommende Abifestival.“ Dies betonte abschließend Tobias Dankert, der die jüngsten KiJuPa-Entscheidungen vorstellte. Zudem seien einige Jungparlamentarier an den Planungen des diesjährigen Welt-Kindertheaterfestes und der Jugendfreizeitmesse beteiligt.
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