FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 31.08.2009:

CDU regiert in Sachsen weiter - Schwarz-Gelb wohl sicher

Reuters Dresden. NOZ Politik 31.08.2009

Endergebnis
Endergebnis
Die CDU in Sachsen hat die Landtagswahl klar gewonnen und kann künftig auch in einer schwarz-gelben Koalition regieren.
Die Partei von Ministerpräsident Stanislaw Tillich kam den Hochrechnungen vom Sonntagabend zufolge über die 40-Prozent-Marke. Ihr bisheriger Koalitionspartner SPD erreichte wie die FDP rund zehn Prozent. Zweitstärkste Kraft blieb die Linkspartei mit gut 20 Prozent. Die NPD schaffte trotz deutlicher Verluste als erste rechtsextreme Partei überhaupt den Wiedereinzug in einen Landtag.
Tillich kündigte Gespräche mit der FDP, der SPD und mit den Grünen an. Er werde in der Koalition regieren, mit der er das Programm der CDU am besten umsetzen könne. Von der Bundespartei bekam er am Wahlabend dafür die klare Vorgabe für ein schwarz-gelbes Bündnis, das die Union auch im Bund anstrebt: „In Sachsen kann die Koalition aus CDU und SPD abgelöst werden. Es wird zu einer schwarz-gelben Koalition kommen“, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Berlin. SPD-Landeschef Thomas Jurk sagte, die CDU müsse jetzt entscheiden, mit welcher Partei sie welche Konzepte umsetzen wolle. FDP-Fraktionschef Holger Zastrow sagte: „Sachsen tut es doch gut, wenn es in Zukunft schwarz-gelb regiert wird.“
Den ARD-Hochrechnungen zufolge kam die CDU auf 40,5 Prozent. Zweitstärkste Kraft blieb die Linkspartei, die allerdings mit 21 Prozent etwas schwächer abschnitt als ihre Vorgängerpartei PDS vor fünf Jahren mit 23,6 Prozent. Die SPD blieb mit 10,1 Prozent nach 9,8 Prozent 2004 nahezu unverändert, schnitt allerdings schwächer ab als in den Umfragen vorhergesagt. Die FDP verbesserte sich deutlich auf 10,1 Prozent nach 5,9 Prozent, die Grünen behaupteten sich mit 6,0 nach 5,1 Prozent. Die rechtsextreme NPD büßte mit 5,8 Prozent deutlich gegenüber 2004 ein, als sie 9,2 Prozent der Stimmen erhielt.
Demnach erhält die CDU nach ARD-Berechnungen 54 Sitze im Dresdner Landtag. FDP und SPD bekommen jeweils 13 Mandate, die Linkspartei kann 26 Abgeordnete in das Parlament schicken. Grüne und NPD erhalten jeweils sieben Sitze.
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