FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 31.08.2009:

Thüringen: Schwarz-Gelb ohne Chance

Reuters Erfurt. NOZ Politik 31.08.2009

Endergebnis
Endergebnis
Thüringen könnte in den kommenden fünf Jahren von einem Linksbündnis regiert werden. Die CDU büßte bei der gestrigen Wahl ihre absolute Mehrheit ein und landete mit einem zweistelligen Verlust nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei 31,2 Prozent.
Auch für eine Koalition von CDU und FDP reicht es nicht. Zweitstärkste Kraft wurde die Linkspartei, die mit SPD und Grünen nun Sondierungsgespräche über eine Koalition führen möchte. Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) räumte ein, die Wähler hätten offenbar eine andere Politik erwartet. Zugleich betonte er, als stärkste Partei habe die CDU den Anspruch, eine Regierung zu bilden. Einen Rücktritt schloss der 51-Jährige aus.
„Der Politikwechsel ist heute Abend ermöglicht worden“, sagte Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow. Der „schwarze Filz und die schwarze Traurigkeit“ seien abgewählt worden. Althaus müsse als Ministerpräsident abtreten und die CDU sich in der Opposition erholen.
SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie, der vor der Wahl ein Linksbündnis nicht ausgeschlossen hatte, sagte, ohne und gegen die SPD könne in Thüringen in den nächsten Jahren nicht regiert werden. „Wir werden diese Gestaltungsmöglichkeit nutzen.“ Matschie legte sich nicht fest, ob er unter Umständen auch zu einer Großen Koalition mit der CDU bereit wäre.
Einem Linksbündnis könnte ein Streit über den Regierungschef im Wege stehen. Der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, bekräftigte in der ARD den Führungsanspruch: „Die stärkste Partei stellt denMinisterpräsidentenkandida-ten, und das sind wir.“
Nach dem Endergebnis kam die CDU auf 31,2 Prozent. 2004 hatte sie noch 43,0 Prozent errungen. Die SPD konnte sich zwar auf 18,5 Prozent von 14,5 Prozent 2004 leicht verbessern. Zweitstärkste Kraft blieb aber die Linkspartei. Für sie stimmten 27,4 Prozent der Wähler, ihre Vorgängerin PDS hatte 2004 26,1 Prozent erhalten. Die FDP schaffte mit 7,6 Prozent den Sprung in den Landtag (2004: 3,6 Prozent). Auch die Grünen zogen erstmals seit 1990 wieder in den Landtag ein. Sie bekamen 6,2 Prozent nach 4,5 Prozent 2004.
Druckversion Druckversion 
Suche

Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


Mitglied werden