FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 15.08.2009:

Rösler will Schilderwald lichten

NOZ - Nordwest
Aussortiert: Diese Gefahrzeichen werden aus der Straßenverkehrsordnung gestrichen.
Aussortiert: Diese Gefahrzeichen werden aus der Straßenverkehrsordnung gestrichen.
NOZ - Nordwest 15.08.2009
Von Sven Rebehn Hannover. Niedersachsen übernimmt im Kampf gegen den Schilderwald an deutschen Straßen eine Vorreiterrolle. Während bundesweit zum 1. September neun Gefahrzeichen aus der Straßenverkehrsordnung gestrichen werden, will das Verkehrsministerium in Hannover mehr.
Minister Philipp Rösler (FDP) hat die Straßenverkehrsbehörden jetzt in einem Erlass aufgefordert, sämtliche Gebots-, Verbots- und Hinweisschilder bei Verkehrsschauen vor Ort kritisch zu prüfen. Das Ziel der neuen restriktiven Linie ist klar: Es sollen möglichst viele Schilder aus dem Straßenbild verschwinden.
„Wir haben viel zu viele Verkehrsschilder an Deutschlands Straßen aufgestellt, was zu Akzeptanzproblemen bei den Verkehrsteilnehmern führt“, sagte Rösler unserer Zeitung. „Schilder, die nicht beachtet werden, schaden aber der Verkehrssicherheit, da sie nur eine Scheinsicherheit erzeugen.“ Es gelte, die Eigenverantwortung des Einzelnen zu stärken, erklärte Rösler weiter.
Nach den Vorgaben des Verkehrsministeriums sollen die Behörden vor Ort künftig auch Wünschen nach neuer Beschilderung im Zweifelsfall nicht mehr nachkommen. Mit Hinweis auf die Notwendigkeit, den Straßenraum nicht mit einer Schilderflut zu überfrachten, sollen Forderungen von Anwohnern oder Gemeinden an die Straßenverkehrsbehörden möglichst abschlägig beschieden werden.
Bundesweit kommt zum 1. September das Aus für neun Gefahrzeichen. In der Straßenverkehrsordnung werden die Zeichen für Schnee- oder Eisglätte, Steinschlag, Splitt/Schotter, Bewegliche Brücke, Ufer, Fußgängerüberweg, Viehtrieb sowie Flugbetrieb getilgt.Die Schilder mit den betroffenen Zeichen sind damit aber nicht automatisch von deutschen Straßen verbannt. Sie bleiben grundsätzlich zulässig und dürfen in begründeten Ausnahmefällen auch weiterhin aufgestellt werden. Es hängt also entscheidend von der Praxis der Straßenverkehrsbehörden ab, inwieweit sich der Schilderwald vor Ort tatsächlich lichtet. Zwingend verschwinden muss nur das Zeichen 150 „Bahnübergang mit Schranken oder Halbschranken“
Neu eingeführt werden Anfang September nach den Plänen das Bundesverkehrsministeriums die Schilder „Inliner frei“, welches das Befahren von Radwegen mit Inlineskates und Rollschuhen erlaubt, sowie „Durchlässige Sackgasse“.
In Deutschland gibt es rund 600 verschiedene Verkehrszeichen. Nach ADAC-Angaben stehen an den Straßen derzeit mehr als 20 Millionen Schilder, von denen jedes rund 200 Euro kostet. Der ADAC geht davon aus, dass jedes dritte Schild unnötig ist.
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