FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 08.06.2009:

Historisches Tief für SPD bei Europawahlen

NOZ vom 08.06.2009
Union stärkste Kraft – Niedrigste Wahlbeteiligung
AP/dpa/Reuters/hav/cl Berlin. Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ein historisches Debakel erlebt: Bei der Europawahl sank sie gestern noch unter ihr Rekordtief von 2004 und musste mit rund 21 Prozent ihr schlechtestes Bundesergebnis seit Kriegsende hinnehmen.
CDU und CSU wurden trotz erheblicher Verluste mit zusammen gut 38 Prozent wieder klar stärkste politische Kraft. Auch die nur in Bayern angetretene CSU hatte keine Mühe, die bundesweit geltende Fünfprozenthürde zu überwinden.
Die Grünen behaupteten sich mit erneut knapp zwölf Prozent als drittstärkste Partei vor der FDP. Die Liberalen galten dennoch als der eigentliche Wahlsieger: Mit einem Gewinn von mehr als vier Prozentpunkten hatte die FDP nicht nur den weitaus größten Zuwachs aller Parteien, sondern holte mit um die 10,5 Prozent auch ihr bisher bestes Europawahlergebnis. Die Linkspartei konnte sich dagegen nur leicht von 6,1 auf etwas über sieben Prozent verbessern.
Parteichef Franz Müntefering sprach von einem enttäuschenden Abschneiden und rief die Sozialdemokraten zum Kampf für die Bundestagswahl am 27. September auf. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sagte: „Das ist ein enttäuschendes Wahlergebnis, da gibt es nichts drum herumzureden.“ Bei Europawahlen sei die SPD traditionell schwach, ihr Eintreten für die Rettung von Opel sei dennoch richtig gewesen. Die Wahlbeteiligung in Deutschland war wieder ähnlich niedrig wie die 43,0 Prozent vor fünf Jahren. In den mittlerweile 27 EU-Staaten hielt der Trend sinkender Wahlbeteiligung an. Mit nur 43 Prozent der rund 375 Millionen Wahlberechtigten gingen so wenige Bürger zur Europawahl wie noch nie. Vor fünf Jahren lag die Beteiligung noch bei 45,4 Prozent.
Der CDU-Spitzenkandidat für die Europawahlen und Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, zeigte sich gestern Abend erfreut: „Das ist ein gutes Ergebnis.“ Die Union liege um 17 Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. „Wir können unsere Wähler besser motivieren“, sagte der CDU-Politiker. Die Union habe deutlich machen können, dass sie „die Europapartei“ sei. Zu den Verlusten seiner Partei im Vergleich zu 2004 erklärte der Spitzenpolitiker aus dem Osnabrücker Land, damals habe es andere Bedingungen gegeben, denn vor fünf Jahren sei die Wahl ein Denkzettel für die Regierung Schröder gewesen. Im EU-Parlament werde die Europäische Volkspartei von Christdemokraten und Konservativen wieder die mit Abstand stärkste Fraktion sein.
Die CDU musste allerdings in Hochburgen im Norden Verluste hinnehmen. Im Emsland etwa kam die CDU nach dem vorläufigen Ergebnis auf 63,4 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 72,2 Prozent. In der traditionellen CDU-Hochburg Vechta sank das Wahlkreis-Ergebnis für die Konservativen von 72,4 auf 64,7 Prozent, in Osnabrück von 44,1 auf 40 Prozent. In den Kreisen Aurich, Leer und Grafschaft Bentheim musste die CDU ebenso Einbußen verkraften, aber teils auf hohem Niveau, während die SPD auf niedrigem Niveau verharrte. Landesweit kam die CDU auf 39,2 Prozent – sechs Punkte weniger als 2004. Die SPD in Niedersachsen verlor leicht, blieb aber mit 27,2 Prozent deutlich über dem Bundestrend.
Druckversion Druckversion 
Suche

Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


FREI-BRIEF

Mitglied werden