FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 17.03.2009:

FDP zur Selbstwahrnehmung der CDU Lingen und der Wahrheit

Mit großem Erstaunen hat die FDP Ratsfraktion Lingen die folgende Pressemitteilung der örtlichen CDU, veröffentlicht auf lingen-ems.de zur Kenntnis genommen:
"11.03.2009 5 Millionen Euro Landesmittel für Emslandarena
Das Land Niedersachsen fördert den Bau der bisherigen Emslandhallen (jetzt: Emslandarena) mit 5 Millionen Euro. „Das ist für die Stadt eine große Unterstützung. Wir freuen uns darüber sehr", erklärte die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Swenna Vennegerts.
Der Rat der Stadt hat im Juli 2008 den Bau der Emsland-Arena beschlossen. Die Arena wird eine multifunktionale Halle mit ca. 5000 Sitzplätzen. Ratsherr Björn Roth führte dazu aus, "dass größere Veranstaltungen wie Sportveranstaltungen, Fernsehproduktionen, überregionale Ausstellungen, Messen und andere Großveranstaltungen mit Eventcharakter zusätzlich zu bestehenden Angeboten durchgeführt werden können. So kann sich die Stadt auch in Zukunft mit anderen Städten messen.“
Die Verwaltung wurde beauftragt, die planerischen Vorarbeiten in Angriff zu nehmen, ein Finanzierungskonzept zu entwickeln und das entsprechende Bebauungsplanverfahren in Gang zu setzen. „Das Finanzierungskonzept ist durch die finanzielle Unterstützung des Landkreises Emsland und die zugesagte Förderung des Landes Niedersachsen weitgehend stimmig. Wir hoffen aber darauf, dass wir noch Sponsorengelder aus der Wirtschaft einwerben können", erklärte Renate Seiler, die Vorsitzende des Werksausschusses Emslandhallen.
Am kommenden Montag wird die CDU-Fraktion in den Emslandhallen tagen, um die Bedingungen des Bebauungsplanes wie immissionsschutzrechtliche Restriktionen, Verkehrsfragen, Anlage von Stellplätzen und andere Fragestellungen vor Ort zu erörtern.
Um eine so große Summe als Landesförderung zu erhalten, sind in den politischen Gremien in Hannover sicherlich viele vorbereitende Gespräche notwendig. In vielen verschieden Kanälen müssen die Anliegen immer wieder erwähnt und vorgetragen werden. Schließlich müssen auch die Abgeordneten, die nicht in unserer Region wohnen, davon überzeugt werden, dass eine solche Investition zukunftsträchtig und notwendig ist.
„Ein Meister in der Kunst des ‚Strippenziehens’ ist unser Landtagsabgeordneter Heinz Rolfes. Durch seine engagierte Arbeit hat er schon viele Erfolge für unsere Stadt erreicht. Ich erinnere beispielhaft an den Aufbau der Fachhochschule und an die Unterstützung für das Bonifatius-Krankenhaus. Das ist hervorragende Arbeit. Für diesen Einsatz sind wir sehr dankbar", lobte der Fraktionsvorsitzende Werner Schlarmann."

Dies insbesondere vor dem Hintergrund dieser Berichterstattung in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung wenige Tage später (16.03.2009):
"Neue Halle im Emsland als "Beutegut"
Um die "Leuchttürme", einige herausragende Projekte des Landes, hat es in den vergangenen Wochen hinter den Kulissen größeren Wirbel gegeben, als bisher bekannt war. So stand es zwischenzeitlich um ein Vorzeigeprojekt aus dem Emsland, einer Hochburg der CDU, gar nicht gut. Eine Halle sollte für 25 Mio Euro zur Veranstaltungsarena ausgebaut werden. Die Geschichte geht aber gut aus: Das Land beteiligt sich mit fünf Millionen. Als erste Gedanken über bestimmte "Leuchttürme" erörtert wurden, kam auch das Emsland-Projekt zur Sprache - und Ministerpräsident Christian Wulff zeigte sich zunächst angetan.
Doch Wochen vergingen, bis die Regierung darüber entschied. Kurz vor diesem Termin verbreitete sich im Emsland die Nachricht, dass die Halle nicht mehr auf der Liste der Regierung stand - wegen eines formalen Fehlers: Kein Ministerium hatte die Halle angemeldet. In Blitztelefonaten zwischen FDP Fraktionschef Jörg Bode, der Staatskanzlei und dem Wirtschaftsministerium wurde der Makel behoben - das Wirtschaftsressort übernahm formal die Patenschaft für die Halle. Das Projekt war gerettet. Im Emsland konnte sich FDP Kreistagsfraktionschef Jens Beeck den Erfolg auf die Fahne schreiben - sehr zur Überraschung der dort tonangebenden CDU."
Druckversion Druckversion 
Suche

Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


FREI-BRIEF

Mitglied werden