FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 17.02.2009:

Drei Stunden diskutiert – aber dann ein einstimmiges Ja

LT,MT,EZ - Kreis Emsland
Kreistag beschließt Haushalt – Opposition kritisiert Gelderverteilung
Von Holger Hartwig Meppen. In einzelnen Sachfragen äußerst diskussionsfreudig, in der Gesamtbewertung aber einig. So lässt sich in wenigen Worten die gestrige Haushaltsdebatte im emsländischen Kreistag zusammenfassen. Denn nach über dreistündiger, teilweiseangeregt geführter Diskussion schlossen sich die Abgeordneten aller Fraktionen dem von Landrat Bröring vorgelegten Zahlenentwurf 2009 (siehe Bericht oben) einstimmig und mit Applaus an.
Von Holger Hartwig
Meppen. Schon in der grundsätzlichen Betrachtung durch die Fraktionsspitzen ließ sich die Tendenz erkennen. ...
Während die positiven Töne aus der regierenden CDU zu erwarten waren, sprachen auch die Oppositionsvertreter von einem guten Zahlenwerk. SPD-Fraktionschefin Karin Stief-Kreihe sah einen „Etat mit noch nie erreichter Finanzhöhe und guter, komfortabler Ausgangslage“, UWG-Fraktionschef Günther Pletz bezeichnete das Zahlenwerk als ein Jahr der positiven Rekorde. Für die FDP meinte Jens Beeck, dass etwas mehr Abbau von Schulden besser wäre, Grünen-Vertreter Nikolaus Schütte zur Wick dankte den Emsländern, dass „sie die guten Zahlen ermöglicht haben“.
... Abgelehnt hat die CDU-Mehrheit den SPD-Vorstoß zur Einführung einer Sekundarstufe II an der Gesamtschule Emsland (siehe Bericht unten) sowie einer Verkürzung der Wartezeiten bei der Schülerbeförderung auf 30 Minuten. Auch die Grünen-Anträge, Starterjobbern statt einem Euro zukünftig 1,50 Euro zu zahlen und die Beteiligung am Flughafen Münster/Osnabrück abzugeben, hatten keine Chance.
Das letzte Wort der Debatte sprach Landrat Bröring. Mit Ausdruck der Freude aufgrund der Einstimmigkeit stellte er zufrieden fest: „Trotz aller Diskussionen haben wir einen großen emsländischen Grundkonsens, dass wir sparen müssen, aber auch notwendige Investitionen tätigen müssen.“
Druckversion Druckversion 
Suche

Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


FREI-BRIEF

Mitglied werden