FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 12.02.2009:

FDP weiter im Umfragehoch

NOZ 12.02.2009 - Politik

Umfragewerte beunruhigen Union
dpa/ddp Berlin. Die FDP setzt ihren Höhenflug fort und kommt nach einer Umfrage nun auf 18 Prozent in der Wählergunst.
In der gestern veröffentlichten Forsa-Befragung für das Magazin „Stern“ und den Sender RTL erreichen Union und FDP mit zusammen 52 Prozent eine stabile bürgerliche Mehrheit. Die Umfrage wurde vor dem überraschenden Rücktritt von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) erhoben.
Laut Umfrage legte die FDP im Vergleich zur Vorwoche (16 Prozent) nochmals um zwei Punkte zu. Die Partei von Guido Westerwelle kann sich demnach nun Hoffnung machen, ihr „Projekt 18“ aus dem Wahlkampf 2002 mit mehrjähriger Verspätung doch noch zu verwirklichen.
Die Union verharrt bei 34 Prozent und bleibt damit unter ihrem Wahlergebnis von 2005 (35,2 Prozent). Die SPD schafft es nicht, ihr Tief zu überwinden (unverändert 23 Prozent). Die Grünen fallen um einen Punkt auf 10 Prozent, die Linkspartei liegt unverändert bei 11 Prozent.
FDP-Chef Westerwelle sagte in Berlin: „Wir bleiben auf dem Teppich. Auch die Umfragezahl zwischen 17 und 19 Prozent lässt uns nicht abheben.“ Westerwelle sieht die Große Koalition nach dem turbulenten Wechsel an der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums politisch am Ende. „Die sind fertig und zerstritten“, sagte er. Schwarz-Rot habe den Bezug zum Volk verloren. Bei der Union sei die Wirtschaftskompetenz inzwischen „verdunstet“.
Die steigenden FDP-Werte beunruhigen die CDU. Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) heizt die Strategiedebatte in der Bundes-CDU an. Er forderte ein klares wirtschaftspolitisches Profil der Union. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) warnte dagegen: „Als größere Kopie der FDP werden wir nie Wahlen gewinnen.“
SPD-Chef Franz Müntefering sieht keinen dauerhaften Höhenflug der Liberalen. „Schwarz-Gelb hat keine gesellschaftliche Mehrheit“, sagte er. Er schloss ein Bündnis mit der FDP nicht aus.
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