FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 25.11.2008:

Reinigung der Straßen wird teurer

Einstimmiger Ratsbeschluss
Lingener Tagespost vb Lingen
Für viele Inhaber von Gebäuden in der Stadt Lingen steigen zum 1. Januar 2009 die Straßenreinigungsgebühren um 7,7 bis 19,83 Prozent.
In absoluten Zahlen fällt die in der jüngsten Stadtratssitzung einstimmig beschlossene Erhöhung jedoch moderater aus, als die Prozentzahlen vermuten lassen: So steigen die jährlichen Kosten je Meter Straßenfront in der Reinigungsklasse 1 (reine Anliegerstraßen, deren Reinigung auch von den Anrainern übernommen werden kann) von 87 Cent auf 1,04 Euro (+19,83 Prozent), in der Reinigungsklasse 2 (Hauptverkehrsstraßen) von 96 Cent auf 1,14 Euro (+18,86 Prozent), in der Klasse 3 (tägliche Reinigung der Fußgängerzone) von 11,66 auf 13,13 Euro (+12,59 Prozent) und in der Reinigungsklasse 4 (wöchentlich zweimalige Reinigung von Anliegerstraßen in z. B. verkehrsberuhigten Bereichen) von 5,86 auf 6,31 Euro (+7,7 Prozent).
Durch die Gebührenerhöhung erwartet die Stadt eine jährliche Mehreinnahme in Höhe von 27 000 Euro. Die Erhöhung war laut Verwaltung nötig geworden, da der Kostendeckungsgrad für diese Dienstleistung bereits im Jahr 2007 unter 70 Prozent gefallen war – 30 Prozent der Kosten übernimmt laut der gültigen Satzung aufgrund eines öffentlichen Interesses die Stadt. Für die Reinigung von insgesamt 128 144 Metern Straßenfront waren in 2007 Kosten von 246 947,68 Euro angefallen. Die eingenommenen Gebühren betrugen 166 239,42 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von 67,32 Prozent entspricht.
Ebenso einstimmig verabschiedeten die Ratsmitglieder über- und außerplanmäßige Ausgaben: Für die Sanierung des Reetdaches des Schepsdorfer Heimathauses fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 10 000 Euro an, und die Errichtung eines Ausweichsportplatzes für den SV Holthausen-Biene kostet 12 000 Euro. Mit 20 000 Euro schlägt zudem die Sanierung der maroden Sanitäranlagen im Darmer Waldstadion zu Buche, und 2000 Euro müssen nach der Übernahme der Bewirtschaftung der Sportzentren durch den SuS Darme und den ASV Altenlingen für Pflegegeräte investiert werden.
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