FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 04.07.2008:

Transrapid darf wieder schweben

NOZ Seite 1
Neue Genehmigung mit Auflagen
hab/jd Hannover/Berlin. Der Transrapid darf wieder schweben: Das Land Niedersachsen erteilte gestern „grünes Licht“ für die Neuaufnahme des Testbetriebs auf der Versuchsanlage im Emsland.

Nach dem schweren Unfall mit 23 Toten und zehn Verletzten war die Strecke am 22. September 2006 stillgelegt worden. Damals hatte der Transrapid 08 ein Wartungsfahrzeug gerammt.
Wirtschaftsminister Walter Hirche (FDP) teilte gestern mit, für die neue Betriebserlaubnis habe man die Erkenntnisse aus Gutachten und einer Sicherheitskonferenz berücksichtigt. Dazu gehöre auch eine neue signaltechnische Absicherung, die einen gleichzeitigen Einsatz von Schwebebahn und Radfahrzeugen auf der Strecke unmöglich machen solle.
Laut Hirche kann der Transrapid die Wartehalle künftig erst dann verlassen, wenn Radfahrzeuge zuvor einen bestimmten Halteplatz eingenommen haben. Wenn sich ein Fahrzeug versehentlich oder infolge eines Anschlags zwischenzeitlich von diesem Platz löse, werde die Fahrt der Schwebebahn sofort elektronisch gestoppt.
Nach Angaben des Ministers wird es aber vorerst keine Mitfahrmöglichkeit für Besucher geben. Als einen Grund nannte er die fehlende Routine in der praktischen Handhabung der neuen Betriebsvorschriften. „Sicherheitsaspekte haben Vorrang“, sagte Hirche.
Der Minister teilte ferner mit, dass eine verstärkte Kontrolle durch den Technischen Überwachungs-Verein (TÜV) angeordnet worden sei. So müssten die Experten in den ersten 60 Betriebstagen jeden fünften Tag (danach jeden zehnten) auf der Teststrecke präsent sein.
Der FDP-Politiker beklagte, dass die Bundesregierung keine Bereitschaft zeige, das Versuchsanlagengesetz für den Transrapid zu ändern und die Aufsicht klar zu regeln. Niedersachsen habe dafür als Behörde das Eisenbahnbundesamt (EBA) vorgeschlagen.
Die neue Betriebserlaubnis wurde im Emsland, aber auch von dem Betreiber und der Industrie begrüßt. „Das ist eine gute Nachricht für das Land der Ideen“, sagte Heinrich Höfer vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) unserer Zeitung. Der Transrapid stehe für die Innovationskraft der deutschen Industrie und den Technologiestandort Deutschland. Es sei wichtig, die Testrecke wieder nutzen zu können, denn dies verbessere die Exportchancen und die Perspektive einer Referenzstrecke in Deutschland.
Dagegen verurteilte die SPD-Landtagsfraktion die neue Erlaubnis als verfrüht. Die Grünen werteten die technische Nachrüstung als „Eingeständnis, dass frühere Genehmigungen nicht sicher waren“. Sie forderten, den Versuchsbetrieb im Emsland nicht mehr mit öffentlichen Mitteln zu unterstützen.
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