Aktuelles - FDP Emsland-Süd

"Peinliches Trauerspiel" - Lingens Oberbürgermeister will einen neuen Aufzug von der Bahn

Lingener Tagespost - Lokales vom 19.02.2019
Von Wilfried Roggendorf und Katharina Schulte

Lingen. Eine "unendliche Geschichte" unter dem Motto "Und täglich grüßt des Murmeltier" ist die Serie von Ausfällen des Aufzuges zum Gleis 2 des Lingener Bahnhofs. Während die Bahn Fragen zu Ursachen und Maßnahmen weitestgehend unbeantwortet lässt, regt sich in der Politik Unmut über die Situation.

Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte, Eltern mit Kinderwagen oder schwächere Menschen mit schwerem Gepäck: Sie alle sind auf den Aufzug angewiesen, wenn sie die Züge Richtung Norden erreichen wollen. Eine Serie von Ausfällen des Aufzuges verhindert dies oft. Wie häufig das schon der Fall gewesen ist? "Ist kurzfristig nicht ermittelbar", erklärt eine Sprecherin der Bahn knapp.

Auch zur Ursache des jüngsten Ausfalls am Samstag, keine 24 Stunden, nachdem eine rund zwei Wochen dauernde vorherige Störung beseitigt worden war, lagen der Bahnsprecherin keine Informationen vor. Mehrfach ist aufgefallen, dass auf Internetseiten der Bahn der Aufzug den Status "In Betrieb" hatte, obwohl er nicht funktionierte. Auf eine entsprechende Nachfrage hin bedankt sich die Bahn für diesen Hinweis. "Wir lassen es prüfen", sagt die Sprecherin der Bahn.

Bahn verweist auf regelmäßige Wartung

Sie verweist darauf, dass alle Aufzüge der Deutschen Bahn einer regelmäßigen Wartung unterliegen würden. "Bei größeren umfangreichen Störungen ziehen wir den Hersteller hinzu", erklärt die Bahnsprecherin. Besteht die Möglichkeit, Personenzüge in Lingen nur noch an dem barrierefreien Gleis 1 halten zu lassen? "Dazu bedarf es umfangreicher Fahrplanänderungen, die dann im gesamten Zugverkehr entlang der Strecke Auswirkungen haben", behauptet die Bahn. Der Gleiswechsel bei Ein- und Ausfahrt könne zu Verzögerungen von mehreren Minuten führen. "Dann verpassen reisende gegebenenfalls Anschlusszüge oder es kommt in anderen Bahnhöfen zu Schwierigkeiten beim Begegnungsverkehr", sagt die Bahnsprecherin.

Lingens Oberbürgermeister Dieter Krone erklärte in einer Stellungnahme, dass sein Geduldsfaden in Sachen Aufzug endgültig gerissen ist: "Ich erwarte, dass dieses peinliche Trauerspiel endlich ein Ende findet."

Die Situation sei schlichtweg untragbar und für alle die reinste Zumutung. "Es ist eine Unverschämtheit, dass Betroffene ihrem Schicksal überlassen werden und an der steilen Treppe zu Gleis 2 stranden." Krone hat laut seinen Angaben mit "unmissverständlichen Worten" drei Forderungen an die Bahn gestellt: 1. Im Falle eines defekten Aufzuges sollen alle Züge ausnahmslos auf Gleis 1 einfahren. 2. Echtzeitinformationen über Ausfälle auf der Internetseite der Bahn und deren App. 3. Austausch des rund zehn Jahre alten stark reparaturanfälligen Aufzuges.

Bahn erreicht ihr Ziel nicht

Die Deutsche Bahn habe Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete der Grünen aus dem Landkreis Osnabrück, auf ihre Anfange hin eingeräumt, dass sie ihr Ziel, eine Aufzugverfügbarkeit von 95 Prozent, in Lingen nicht erreichen könne. Die Bahn hoffe laut einer Mitteilung von Polats Abgeordnetenbüro aber, dass die aktuell eingeleiteten Maßnahmen die Probleme dauerhaft beheben könnten. "Das verlange ich auch von der Deutschen Bahn", betont Polat und ergänzt: "Der Deutschen Bahn stünde es gut zu Gesicht, die andauernden Probleme nun endlich umfassend und nachhaltig zu beseitigen."

Birgit Kemmer, Sprecherin der emsländischen Grünen-Kreistagsfraktion, ergänzt: "Diese Pannenserie mit einer Vielzahl von Gründen – von Instandsetzungen an der Türmechanik über Wasserschäden bis hin zu Störungen des Aufzugsnotrufs – muss nun endlich ein Ende haben."

Beeck wendet sich an Bahnchef

Der Lingener FDP-Abgeordnete Jens Beeck ist Mitglied im Sozialausschuss des Bundestages und teilhabepolitischer Sprecher seiner Fraktion. Wegen der vielen Mängel hat Beeck am Montag Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn, angeschrieben. "Ich teile ausdrücklich die Empörung vieler Reisender mit Behinderungen, die Züge nicht betreten oder verlassen können, die unnötigen Verschlechterungen beim Mobilitätsservice der Bahn {...}", heißt es in dem Schreiben. Auch auf die Situation in Lingen geht Beeck ausdrücklich ein und fordert vom Bahnchef, "die immer wieder auftretenden technischen Probleme beim Aufzug am Bahnhof Lingen anzugehen und für eine dauerhaft verlässliche Lösung zu sorgen."

Die gute Nachricht zum Schluss: Seit Montagnachmittag funktioniert der Aufzug zu Gleis 2 im Lingener Bahnhof wieder – offen bleibt wohl erneut die Frage, für wie lange diesmal.

Jens Beeck (FDP) besucht Modehaus Schulte in Schapen

Betriebsbesichtigung in Schapen. (Foto: Ingo Lüttecke)
Betriebsbesichtigung in Schapen. (Foto: Ingo Lüttecke)
Zu einem Informationsaustausch besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck kürzlich das Modehaus Schulte in Schapen. Empfangen wurde Beeck von den drei Geschäftsführern Anna, Hermann und Sebastian Schütte-Bruns.

Der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion informierte sich u.a. für das soziale Engagement der Schapener. So entwickelte beispielsweise Anna Schütte-Bruns gemeinsam mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein Kochbuch, das sämtliche Lieblingsrezepte des Teams enthält. Der Erlös in Höhe von 7000 EUR wurde an sieben verschiedene ehrenamtlich geleitete Gruppen von Menschen mit Handicap übergeben. „Gesellschaftliches Engagement spielt bei ihrem familiengeführten Unternehmen eine wichtige Rolle“, lobte Jens Beeck die drei Geschäftsführer.

Auch aktuelle Themen wie Ladenöffnungszeiten, Landesraumordnung und die Integrationspolitik kamen zur Sprache. Sebastian Schütte-Bruns berichtete, dass das Unternehmen auch zwei syrische Flüchtlinge eingestellt habe. Er hoffe, dass die Politik die Rahmenbedingungen herstellt, dass diese dringend benötigen Fachkräfte auch dauerhaft im Unternehmen beschäftigt werden können.

Jens Beeck informierte über aktuelle Entwicklungen aus Berlin. Zusätzliche Gesetze wie das von CDU und SPD eingeführte Brückenteilzeitgesetz verschärfen die zunehmende Bürokratisierung in Deutschland. „Jede staatliche Regelung führt zu weiteren Regelungen, die wiederum die Unternehmen einschränken", so Beeck. Es sei nicht Aufgabe des Staates, sich in den Arbeitsalltag von Unternehmen einzumischen.

FDP Emsland besichtigt Kreistag - Antrag zur Sportförderung wurde diskutiert

Gruppenfoto im Kreistag Emsland
Gruppenfoto im Kreistag Emsland
Meppen. Auf Einladung der FDP-Kreistagsfraktion im Landkreis Emsland besichtigten Mitglieder des FDP-Kreisverbandes den emsländischen Kreistag in Meppen. Die Führung leitete Dezernent Marc-André Burgdorf, der als Kandidat für die Landratswahl am 26. Mai 2019 auch von der FDP Emsland unterstützt wird.

Der Kreistag ist das Hauptorgan des Landkreises und legt die Grundsätze für die Arbeit der Verwaltung fest. Die Sitzverteilung umfasst 66 Kreistagsabgeordnete. Darunter sind mit Marion Terhalle aus Aschendorf und Tobias Kemper auch 2 Freie Demokraten im Kreistag vertreten. Neben den allgemeinen Aufgaben des Rates wurde auch ein aktueller Antrag der FDP-Kreistagsfraktion besprochen. Hier hatten die Liberalen im Dezember den Antrag zur Erweiterung der Sportförderung eingebracht: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Sportförderrichtlinie für den Landkreis Emsland zu erarbeiten unter der Gleichbehandlung der verschiedenen Sportarten. Der Landkreis Emsland fördert seine 342 Vereine mit insgesamt 113.413 Mitgliedern (Stand: 01.01.2017). Allerdings findet nicht jede Sportart Berücksichtigung, z.B. der Tennissport. „Wir sehen keinen Grund, warum einzelne Sportarten aus der Sportförderung ausgeschlossen werden“, so die Fraktionsvorsitzende Marion Terhalle. Die Freien Demokraten freuten sich, dass sich der Kreistag bei nur einer Gegenstimme dieser Argumentation anschloss. „Die Verwaltung wurde nun beauftragt, eine längst überfällige Sportförderrichtlinie für den Landkreis Emsland zu erarbeiten und die entsprechenden Haushaltsmittel bereit zu stellen“, ergänzte Tobias Kemper.

Marc-André Burgdorf, Dezernent für Recht, Ordnung, Straßenverkehr und Veterinärwesen bedankte sich für das Interesse an der Arbeit der emsländischen Kreisverwaltung und stand im Anschluss für Fragen in Rahmen eines gemütlichen Beisammensein zur Verfügung.

1. Liberaler Stammstich in Meppen

Meppen. Die FDP Emsland-Süd lädt zum ersten liberalen Stammtisch im Cafe Täglich nach Meppen. Mit dabei ist der Bundestagsabgeordnete Jens Beeck aus Lingen. Der Stammtisch findet statt am Donnerstag, den 24. Januar ab 19:15 Uhr. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind ganz herzlich eingeladen.

FDP vor Ort in Haselünne - Betriebsbesichtigung bei der Edelkorn-Brennerei Josef Rosche

V.l.n.r.: Rainer Levelink (Vorsitzender FDP Emsland, Jens Beeck, Dirk Meyer (Ortsvorsitzender FDP Emsland-Süd), Matthias Seestern-Pauly, Josef Rosche
V.l.n.r.: Rainer Levelink (Vorsitzender FDP Emsland, Jens Beeck, Dirk Meyer (Ortsvorsitzender FDP Emsland-Süd), Matthias Seestern-Pauly, Josef Rosche
Haselünne. Die Edelkorn-Brennerei Josef Rosche hat sich seit Generationen dem Anbau und der Verarbeitung von Korn zu hochprozentigen Genüssen verschrieben. Davon konnten sich nun die Mitglieder des FDP Ortsverbandes Emsland-Süd und die beiden FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Beeck aus Lingen und Matthias Seestern-Pauly aus Bad Iburg im Rahmen einer Betriebsbesichtigung überzeugen.

Geschäftsführer Josef Rosche stellten die Besonderheiten der Kornbrennerei vor, die bereits 1792 in Haselünne gegründet wurde. Regionalität bei der Herstellung ist für das Unternehmen sehr wichtig. „Unsere Edelkorn-Brennerei ist zu einem festen Bestandteil der Genuss-Kultur im Emsland und darüber hinaus geworden. Hier haben wir unseren Ursprung, deshalb pflegen und genießen wir die Traditionen der Region“, so Rosche.

Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Matthias Seestern-Pauly lobte in diesem Zusammenhang die sozialen Projekte des mittelständigen Unternehmens in Haselünne. „Die Projekte zur Stärkung des Selbstvertrauens anfälliger Jugendlicher in der Region und die Förderung von Schulbildung und Wasserversorgung in Uganda sind vorbildlich“, so Seestern-Pauly.

Im Anschluss der Betriebsbesichtigung diskutierten die Teilnehmer über die Wettbewerbsstärkung der ländlichen Region. Dazu zählen die Herstellung der Verkehrssicherheit wie der Ausbau der E233 und der Ausbau des Mobilfunknetzes. „Wir möchten ein 5G-Netz an jeder Milchkanne. Daher fordern wir engmaschiges Glasfasernetz, welches Grundvoraussetzung für ein flächendeckendes 5G-Netz ist. Aber auch die Hochrüstung des bestehenden 4G-Netzes muss auf der Agenda stehen“, so Jens Beeck abschließend.

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FDP diskutiert in Haselünne über Kindertagesstätten

Podiumsdiskussion in den Räumen der Brennerei Rosche in Haselünne
Podiumsdiskussion in den Räumen der Brennerei Rosche in Haselünne
Meppener Tagespost - Lokales Haselünne vom 19.12.2018
Von Martin Reinholz

Haselünne. Die Freien Demokraten (FDP) im Emsland fordern eine Qualitätsverbesserung bei den Kindertagesstätten.

In den Räumen der Firma Rosche in Haselünne wurde über das von der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf den Weg gebrachte „Gute-KiTa-Gesetz“ diskutiert. Vor der Diskussionsrunde mit dem kinder- und jugendpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Matthias Seestern-Pauly aus Bad Iburg, dem MdB Jens Beeck aus Lingen und Haselünnes Bürgermeister Werner Schräer, hatten die FDP Mitglieder unter Leitung ihres Vorsitzenden Rainer Levelink Kindertagesstätten in der Stadt Haselünne besichtigt.

Seit August dieses Jahres gilt für Eltern in Niedersachsen die Beitragsfreiheit für Kindergartenkinder. Dadurch erfahre das bestehende Angebot „erfreulicherweise“ einen wachsenden Zuspruch, stellte Diskussionsleiter Dirk Meyer, Vorsitzender des FDP Ortsverbands Emsland-Süd, fest. Gleichermaßen ergebe sich daraus die Herausforderung für die Kommunen, die Finanzierung zu gewährleisten, meint Meyer.

Haselünnes Bürgermeister Werner Schräer sprach von einer „rasanten Entwicklung“ in den letzten zehn Jahren. Die Nachfrage nach Betreuungsmöglichkeiten sei auch aufgrund der Veränderung gesetzlicher Rahmenbedingungen stark gestiegen.

„Das neue Gute-Kita-Gesetz hat den Namen nicht unbedingt verdient“, meinte der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Matthias Seestern-Pauly, es trage nicht zur Verbesserung der Betreuungsqualität bei. Zwar erhielten die Länder 5,5 Milliarden Euro. Dies Geld diene aber vorwiegend dazu, die Wahlversprechen zur Beitragsfreiheit zu „refinanzieren“. Eine Investition in bessere Betreuungsschlüssel und bessere Sprachförderungen seien dringend notwendig.

„Nicht alles ist beitragsfrei“, ergänzte der Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (FDP). Die Beitragsfreiheit beschränke sich auf etwa sieben bis acht Stunden je Kind je Tag. „Jede weitere Stunde ist beitragspflichtig“, sagte Beeck. „Acht Stunden Betreuung decken die Lebenswirklichkeit nicht ab“, ergänzte Werner Schräer.

Die FDP-Politiker sprachen sich für eine weitergehende Föderalismus-Reform aus. Es müsse eine „echte Reform“ geben, sagte Seestern-Pauly. Jens Beeck forderte die „Konzentration auf Themen“, um „schlankere und schnellere Verfahren“ in allen Bereichen zu ermöglichen. Besonders liegt ihm eine Vereinfachung des Vergaberechts am Herzen.

Alle drei Diskussionspartner monierten die „Bedenkenträgerei“ in Deutschland, die zur langen Verfahrensdauer führt. Jens Beeck wünschte sich „mehr Mut“ bei sachorientierten Entscheidungen. Matthias Seestern-Pauly forderte die Überarbeitung der Förderprogramme im sozialen Bereich, um effektiver Hilfe leisten zu können. Werner Schräer merkte an, dass „das Baurecht von Ermessen geprägt“ sei und sah Probleme vor allem bei Haftungsfragen in diesem Bereich.

FDP-Fraktion will breitere Sportförderung

Wir fordern alle Sportarten in die Sportförderung mit aufzunehmen. U.a. auch Tennis.
Wir fordern alle Sportarten in die Sportförderung mit aufzunehmen. U.a. auch Tennis.
Die FDP-Kreistagsfraktion fordert in einem Antrag die Gleichbehandlung aller Sportarten hinsichtlich Förderungen.

Wie die Fraktionsvorsitzende Marion Terhalle aus Aschendorf weiter mitteilt, sollen in einer von der Verwaltung neu zu erarbeitenden Sportförderrichtlinie die verschiedenen Sportarten gleichbehandelt werden. Der Landkreis Emsland fördere seine 342 Vereine mit insgesamt 113.413 Mitgliedern (Stand 1. Januar 2017). Allerdings finde nicht jede Sportart Berücksichtigung, so Terhalle zur Begründung des Antrags. „Wir sehen keinen Grund, warum einzelne Sportarten aus der Sportförderung ausgeschlossen werden.“ Die Förderung des Tennissports sei bisher abgelehnt worden mit der Begründung vieler notwendiger Investitionsmaßnahmen. Dabei sei der Tennissport kein Randsport im Landkreis. Mit 65 Vereinen und 7465 Mitgliedern gehöre er nach Fußball und Turnen zu den Top Drei der Sportarten. „Tennis ist heute ein Breitensport“, heißt es weiter.

Beispielsweise könnten anhand eines Kriterienkataloges weitere Vereine ebenfalls in die Förderung aufgenommen werden. Ein Kriterium etwa wäre die Teilnahme am Punktspielbetrieb oder die Etablierung von Jugendmannschaften.

Die Förderung der Vereine solle außerdem im Haushaltsansatz 2019 ermittelt werden, geht aus dem Antrag hervor. Das vom Land Niedersachsen aktuell aufgelegte Sportstättensanierungsprogramm für 2019 bis 2022 solle dabei berücksichtigt werden, teilte die Fraktion weiter mit und bezieht sich auf eine am 17. November veröffentlichte Pressemitteilung des niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport. Ihr ist zu entnehmen, dass das Land ein Programm von bis zu 100 Millionen Euro auflegt. Von diesem müssten auch emsländische Kommunen profitieren, fordert die Fraktion weiter.

50 Jahre Mitgliedschaft - Herzlichen Glückwunsch

Kreisvorsitzender Rainer Levelink (links) gratuliert Kurt Gebhardt
Kreisvorsitzender Rainer Levelink (links) gratuliert Kurt Gebhardt
Vor 50 Jahren ist Kurt Gebhardt aus Lingen Mitglied bei der FDP geworden. Heute am internationalen Tag des #Ehrenamtes gratulieren wir ihn natürlich recht herzlich.

Mach auch Du mit, so gehts 👉 fdp.de/mitgliedwerden
#tagdesehrenamtes